Menschenrechte

Österreicher für Straßburg: Höchstrichtersuche mit Schleudersitz

Hier fiel kürzlich die Entscheidung, dass Klimaschutz Teil der Menschenrechte sei: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg.
Hier fiel kürzlich die Entscheidung, dass Klimaschutz Teil der Menschenrechte sei: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. APA / AFP / Frederick Florin
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Österreichs Stelle am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wird frei. Der Richterwahlausschuss war trotz positiver Vorprüfung mit Österreichs Dreierliste unzufrieden. Ein Nominierter zog seine Kandidatur zurück.

„Abgesagt.“ Das war die einzige Erkenntnis, die zwei Kandidatinnen und ein Kandidat aus Österreich von einem Hearing mitnehmen konnten, zu dem sie kürzlich nach Paris gereist waren. Es wäre um viel gegangen: darum, wer ab Herbst für Österreich am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) richten soll.

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