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Wohnanlagen

Muss das Stiegenhaus jetzt andauernd desinfiziert werden?

Laut Juristen kann man da nicht zu viel verlangen. Die Hausbetreuung muss nur „das Machbare“ tun.
Wohnen

Welche Corona-Regeln im Wohnhaus einzuhalten sind

Darf man in Wohnanlagen jetzt noch den Aufzug, Fitnessraum oder Pool benützen, dürfen Kinder auf den Spielplatz? Und wie viel Lärm muss man aushalten, wenn alle daheim sind?
"Italienisches Sugo" muss Tomaten aus Italien enthalten
Gastbeitrag

Lebensmittel: Herkunftsangaben müssen ab sofort ehrlicher sein

Am 1. April tritt eine EU-Verordnung in Kraft, wonach Herkunftsangaben die Hauptzutat und nicht den letzten Verarbeitungsschritt betreffen müssen.
Unterm Strich befand der OGH, dass der Zahnarzt und der Patient zu gleichen Teilen schuld an dem Unglück seien (Symbolbild).
Schadenersatz

Patient muss jeden Arzt einzeln auf Allergien hinweisen

Ein Mann starb, weil sein Zahnarzt Infos nicht an den Anästhesisten weitergab.
Jungunternehmer, die von zu Hause aus arbeiten, sollen entlastet werden.
Steuerrecht

Experte: "Home-Office steuerlich absetzbar machen"

Die von der Koalition angekündigte Entlastung nur für (Klein-)Unternehmen könnte verfassungswidrig sein.
Die Lehre von der Geschäftsgrundlage und deren Wegfall kreist um die Möglichkeit, sich von Verträgen zu lösen, wenn die von den Parteien als selbstverständlich erachteten Umstände wegfallen (Symbolbild).
Coronakrise

Kuriosum „Wegfall der Geschäfts­grundlage“ plötzlich allgegenwärtig

Eine eher exotische Rechtsfigur rückt schlagartig ins Zentrum von juristischen Auseinandersetzungen.
Corona

Fehlt verfassungsrechtliche Grundlage für Ausgangs­beschränkungen?

Schutz der persönlichen Freiheit enthält Ausnahmen, aber nicht zu Lasten von Personen, die nicht als Gefahrenquelle erscheinen. Eine These.
Corona

Staatliche Tracking-App bei Bedarf denkbar

Der EU-Datenschutzausschuss hält die Auswertung persönlicher Daten zur Virusbekämpfung im Extremfall für zulässig; sie bedürfte aber einer Gesetzesgrundlage. Das private „Stopp Corona“ könnte mittelbar strafrechtlich brisant sein.
Covid-19

Corona und Grundrechte: Ein schmaler Grat

Die Balance zwischen zu viel und zu wenig Maßnahmen ist schwierig.