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Jungunternehmer, die von zu Hause aus arbeiten, sollen entlastet werden.
Steuerrecht

Experte: "Home-Office steuerlich absetzbar machen"

Die von der Koalition angekündigte Entlastung nur für (Klein-)Unternehmen könnte verfassungswidrig sein.
Unterm Strich befand der OGH, dass der Zahnarzt und der Patient zu gleichen Teilen schuld an dem Unglück seien (Symbolbild).
Schadenersatz

Patient muss jeden Arzt einzeln auf Allergien hinweisen

Ein Mann starb, weil sein Zahnarzt Infos nicht an den Anästhesisten weitergab.
Die Lehre von der Geschäftsgrundlage und deren Wegfall kreist um die Möglichkeit, sich von Verträgen zu lösen, wenn die von den Parteien als selbstverständlich erachteten Umstände wegfallen (Symbolbild).
Coronakrise

Kuriosum „Wegfall der Geschäfts­grundlage“ plötzlich allgegenwärtig

Eine eher exotische Rechtsfigur rückt schlagartig ins Zentrum von juristischen Auseinandersetzungen.
Handy als Mittel zur Corona-Bekämpfung? Nur mit Einwilligung oder Gesetz.
Corona

Staatliche Tracking-App bei Bedarf denkbar

Der EU-Datenschutzausschuss hält die Auswertung persönlicher Daten zur Virusbekämpfung im Extremfall für zulässig; sie bedürfte aber einer Gesetzesgrundlage. Das private „Stopp Corona“ könnte mittelbar strafrechtlich brisant sein.
In der Verordnung BGBl. II Nr. 98/2020 heißt es in § 1: „Zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19 ist das Betreten öffentlicher Orte verboten.“
Corona

Fehlt verfassungsrechtliche Grundlage für Ausgangs­beschränkungen?

Schutz der persönlichen Freiheit enthält Ausnahmen, aber nicht zu Lasten von Personen, die nicht als Gefahrenquelle erscheinen. Eine These.
Das öffentliche Leben ist weitgehend zum Erliegen gekommen, die Polizei wacht darüber.
Covid-19

Corona und Grundrechte: Ein schmaler Grat

Die Balance zwischen zu viel und zu wenig Maßnahmen ist schwierig.
Gastbeitrag

Geschäftsmieten: Warum auch Zahlen unter Vorbehalt riskant ist

Die gesetzlich vorgesehene Mietzinsreduktion wegen Unbrauchbarkeit des Objekts hat ihre Tücken: Wer den Zins vorschnell zahlt, übernimmt ungewollt das Insolvenzrisiko des Vermieters. Einvernehmliche Lösungen sind anzuraten.
Fitnessstudio

Fitnessstudio - ohne Training kein Mitgliedsbeitrag

Solang keine Trainingsmöglichkeiten an Geräten geboten werden dürfen, müssen Kunden nach Experteneinschätzung keine Mitgliedsbeiträge zahlen.
Nationalrat

Online-Parlament: Möglich, aber unerwünscht

Ändert man die Verfassung, dürften Mandatare auch von zu Hause aus abstimmen. Gedacht ist daran aber nicht.