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Corona

Premium Kündigung in Zeit der Kurzarbeit wirksam

Oberster Gerichtshof verneint individuellen Kündigungsschutz für Arbeitnehmer, der sich einer Kurzarbeitslösung nicht angeschlossen hat.
Archivbild
Bundesfinanzgericht

Premium Nicht genügend für Richter, aber auch Zeugnis fehlerhaft

Der Personalsenat sprach ein vernichtendes Urteil über ein Mitglied des Bundesfinanzgerichts. Doch der Verwaltungsgerichtshof hob die Einstufung – „nicht entsprechend“ – auf: Er vermisste einen Antrag.
Ein Roboter informiert auf der Weltausstellung in Dubai über Coronaschutzmaßnahmen.
Gastkommentar

Premium Hausaufgaben für die künstliche Intelligenz

Der Gesetzgeber täte gut daran, rasch Rahmenbedingungen für KI-Anwendungen zu schaffen. Das hilft, Österreich als Innovationsstandort zu positionieren. Auch das Spannungsfeld zum Datenschutz muss aufgelöst werden.
Deutsche Managerinnen haben Anspruch auf eine Mandatspause vor und nach der Geburt, Österreich sollte nachziehen.
Gastkommentar

Premium Mütter in Vorstandspositionen besser schützen

Will man erreichen, dass Frauen leichter in Führungspositionen kommen, liegt die Verbesserung der rechtlichen Lage in puncto Mutterschutz, Elternkarenz oder Pflegefreistellung als geeignetes Mittel auf der Hand.
Rechtspanorama

Premium Staatsanwälte suchen Quereinsteiger

Anwälte oder Notare könnten schon ab Mitte 2022 ernannt werden.
Rechtspanorama

Premium Parkverbot längst unnötig: Keine Strafe

Höchstrichter heben alte Grazer Verordnung auf.
Gastbeitrag

Premium Neue virtuelle Welt, neues Recht?

Der Aufbau des Metaversums gibt Unternehmen viel tiefere Einblicke in die Persönlichkeit der Nutzer. Das wirft Rechtsfragen in vielen Bereichen auf.
Lockdown

Premium Darf man ohne Strafe auf Urlaub fahren?

Das Ministerium erlaubt nun, was es vorher verboten hat. Obwohl sich die Verordnung dazu gar nicht verändert hat. Wie sorgenfrei kann man also verreisen?
  • Hätte eine Impfpflicht automatisch Auswirkungen auf den Zutritt zum Arbeitsplatz?
    Zutrittsregeln

    Premium Gilt die Impfpflicht bald auch im Job?

    Dürfen bald nur noch Geimpfte und Genesene zur Arbeit kommen, sollte eine allgemeine Impfpflicht eingeführt werden? Das wird viel diskutiert – einfach auf den Job übertragbar wäre eine solche Vorschrift aber nicht.
  • Manfred Ainedter.
    Abgang

    Von der WKStA zu Ainedter

    Eine Oberstaatsanwältin wechselt zur Anwaltskanzlei und kritisiert die Justiz, der sie nicht mehr guten Gewissens dienen könne.
  • Gastbeitrag

    Premium Wenn Steuern mehr kosten, als sie bringen

    Vor 100 Jahren, am 1. Dezember 1921, wurde die „Linienverzehrungssteuer“ als Relikt des Kaisertums Österreich abgeschafft. Die Einhebung dieser Verbrauchssteuer erwies sich als wesentlich teurer, als angesichts der überschaubaren Einnahmen vertretbar war.
  • Rechtspanorama

    Sicherung von DNA-Spuren erleichtert

    Verwaltungsgerichtshof korrigiert zu strengen Datenschutz.