Schnellauswahl
Vom Streit um die Abgabenschuld zu unterscheiden ist der Buwog-Prozess, in dem sich Grasser derzeit strafrechtlich zu verantworten hat.
"Die Presse" exklusiv

Grasser ist Willkür widerfahren: VfGH hebt Steuerurteil auf

Das Bundesfinanzgericht hatte den Ex-Minister in der mündlichen Begründung nur mit Stichworten verurteilt. Die Höchstrichter schreiten ein.
Der echte Michel Reimon beim Bundeskongress der Grünen vor etwa einem Jahr.
Urteil

Grüner durfte sich nicht als Strache verkleiden

Der Abgeordnete Michel Reimon nahm auf Twitter zwischenzeitlich die Identität des früheren Vizekanzlers an. Auf satirische Weise, wie der Grüne betonte. Der OGH gibt aber Straches Klage statt.
Wettbewerb

Jus-Studenten via Video erfolgreich

Die Universität Wien erreichte im Finale der European Law Moot Court Competition den zweiten Platz.
Reisegruppen werden an schöne Orte gebracht, auch zur Freude der dort oft schon wartenden Händler.
Abzocke

Reisebüro muss vor Händler warnen

Werden Reisegäste zu Kaufleuten geführt, so hat der Veranstalter über unseriöse Praktiken der Händler zu informieren. Ansonsten darf man als Urlauber das Geld zurückfordern.
Urheberrecht

Facebook-Gruppe nicht immer privat

Wer Screenshots mit geschützten Fotos hochlädt, muss laut einem Urteil rechtliche Konsequenzen fürchten.
Urteil

Touristin an Sesselliftsturz selbst schuld

Kein Schadenersatz für Niederländerin in Österreich.
Gastbeitrag

Was Griechenland-Urlauber wissen sollten

Ein Algorithmus sucht bei jedem Flug stichprobenartig Personen für einen Covid-19-Test aus. Bei einem positiven Test zahlt der Staat die Gesundheitsversorgung, aber nicht für einen durch Quarantäne verpassten Rückflug.
Haftung

Bei Friedhof in Grube gefallen: kein Schadenersatz

Auf der Suche nach einer Abkürzung kam eine Frau nachts zu Sturz. Die Klage scheiterte, weil ihr Verhalten zu ungewöhnlich war.
Wortschöpfung

Name für Reisen nicht kreativ genug

Eintragung der Wortmarke „Steirerliner“ abgelehnt.