Geringere Beteiligung, Personal aus der B-Mannschaft: Lang galt die Wahl zum Europäischen Parlament in Österreich als weniger bedeutend als nationale Wahlen. Nun aber scheint sich die Stimmungslage der Bevölkerung zu verändern – und auch die Nationalratswahl wirft ihre Schatten voraus.
Essen aus dem Süden, Musik aus dem Osten, Informationen über Projekte aus dem Norden und alles nochmals umgekehrt. Auf der Wiener Mariahilfer Straße sind am Samstag viele bunte Stände aufgebaut, die für die verschiedenen EU-Staaten stehen. Das Ganze trägt den Titel „Europafest“ und hat laut den Organisatoren das Ziel, die Vielfalt Europas sichtbar und erlebbar zu machen, indem Besucher innerhalb weniger Minuten einmal durch ganz Europa reisen können.
Es ist dieses Gefühl der Nähe, um das es heuer noch stärker geht als in anderen Jahren – worum es gerade jetzt, fünf Wochen vor den Wahlen zum Europäischen Parlament am 9. Juni, geht. Der Subtext, der kommuniziert werden soll: „Die EU“, das sind wir alle. Brüssel und Straßburg sind nicht weit weg. Die Entscheidungen, die dort getroffen werden, wirken sich direkt auf das Leben der Bürger in den EU-Mitgliedstaaten aus. In anderen Worten will man sagen: Kommen Sie, kommen Sie, und sollte das Wetter noch so schön sein, und nehmen Sie an der EU-Wahl teil.
Der Gedanke, für die Wahl zum Europäischen Parlament ein bisschen zusätzlich motivieren zu müssen, kommt nicht von ungefähr. In Österreich war sie im Vergleich mit nationalen Wahlen traditionell die unbeliebtere Wahl, eine, die von vielen belächelt und von einigen ganz ignoriert wurde. „Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa“, hieß es oft hämisch über die Kandidaten, die die Parteien nominierten. Die Tätigkeit im EU-Parlament galt damit als eine Art Vorpension für Politiker, die in Österreich nichts mehr reißen konnten. Die Kandidatensuche gestaltete sich für viele Parteien auch heuer schwierig. Der Blick auf die Wahlbeteiligung zeigt zwar, dass die Österreicher im EU-Schnitt bisher immer noch überdurchschnittlich brav zur Urne gegangen sind, verglichen mit Nationalratswahlen war die Motivation für das Abstimmen über die Vertretung im Europäischen Parlament aber deutlich geringer. Während an Nationalratswahlen von 1995 bis 2019 zwischen 86 und 76 Prozent der Bevölkerung teilnahmen, waren es bei den EU-Wahlen im selben Zeitraum nur zwischen 68 und 60 Prozent.
»Manche Strategen glauben nach wie vor, mit der EU gewinnen wir keinen Blumentopf.«
Paul SchmidtGeneralsekretär Österreichische Gesellschaft für Europapolitik