Nahost-Konflikt

Polizei löst Pro-Palästina Demos an mehreren europäischen Städten auf

An der Universität von Amsterdam kam es zu Auseinandersetzungen.
An der Universität von Amsterdam kam es zu Auseinandersetzungen.Imago / Eva Plevier
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Demonstranten schossen in Amsterdam Feuerwerkskörper auf Polizisten, in Berlin und Zürich besetzten Aktivisten zeitweise Räumlichkeiten der Universitäten.

Die Polizei in mehreren europäischen Ländern haben am Dienstag propalästinensische Demonstrationen an Universitäten aufgelöst. In Berlin begleitete die Polizei nach der Besetzung eines Hofs der Freien Universität Berlin propalästinensische Aktivisten vom Gelände. In Zürich versuchte die Stadtpolizei, eine Sitzblockade an der ETH Zürich aufzulösen und trug Demonstrierende aus der Eingangshalle. An der Universität von Amsterdam beendete die Polizei in der Nacht ein Protestcamp.

Bei dem Einsatz in der Nacht an der Universität von Amsterdam wurden etwa 125 Personen nach teils gewaltsamen Zusammenstößen festgenommen, wie die Behörden am Dienstag mitteilten. Die meisten von ihnen wurden später wieder auf freien Fuß gesetzt. „Der Einsatz der Polizei war notwendig, um die Ordnung wiederherzustellen“, sagten die Behörden. Die Polizei erklärte, Polizisten seien von Demonstranten attackiert worden.

Forderung: Universität soll Beziehungen zu Israel kappen

Die niederländischen Studenten am Vortag einige Zelte auf einem Campus der Universität aufgestellt. Sie forderten, dass die Universität alle Beziehungen zu Israel abbricht, als Protest gegen israelische Angriffe auf den Gazastreifen. Universitätsleitung und Polizei hatten die Demonstranten aufgefordert, das Gelände zu verlassen. Nach Angaben der Polizei hatten einige Demonstranten Steine und Feuerwerkskörper geworfen. Daher habe man das Protestcamp auf dem Roeterseiland-Campus auflösen müssen. In der Früh durchbrach die Polizei die Barrikaden mit einem Schaufelbagger.

Der niederländische Bildungsminister Robbert Dijkgraaf bedauerte, dass die Polizei eingreifen musste. „Universitäten sind gerade Orte für Debatte und Dialog“, sagte er in Den Haag. Proteste seien erlaubt, „doch das muss auf eine Art und Weise geschehen, die für jeden sicher ist“.

Freie Uni Berlin: Zelte im Theaterhof

In Berlin besetzen propalästinensische Aktivisten einen Hof der Freien Universität in Berlin. Die Aktivisten wurden über eine Durchsage der Polizei aufgefordert, die Besetzung zu beenden und das Gelände zu räumen. Im Theaterhof der Hochschule im Stadtteil Dahlem hatten rund 100 Personen an Vormittag Zelte aufgebaut. Die Universität kündigte daraufhin ein rasches Vorgehen an. „Die FU hat die Räumung angeordnet und die Polizei gerufen“, sagte eine Sprecherin. Nach mehrfachen Aufforderungen, das Gelände zu räumen, begannen die Einsatzkräfte damit, einzelne Teilnehmerinnen und Teilnehmer abzuführen.

Nach der Besetzung stellte die Hochschule ihren Lehrbetrieb am Dienstag teilweise ein. „Diese Form des Protests ist nicht auf Dialog ausgerichtet. Eine Besetzung ist auf dem Gelände der FU Berlin nicht akzeptabel. Wir stehen für einen wissenschaftlichen Dialog zur Verfügung - aber nicht auf diese Weise“, erklärte Universitätspräsident Günter Ziegler in einer Mitteilung.

Nach Angaben der Hochschule hatte Aktivisten des Protestcamps im Verlauf des Vormittags auch versucht, in Räume und Hörsäle der Universität einzudringen, um diese zu besetzen. Die Gruppe, die sich nach eigenen Angaben aus Studierenden verschiedener Berliner Hochschulen und andere Personen zusammensetzt, habe weitere Studierende und Professoren zur Teilnahme aufgefordert. Die Gruppe habe Forderungen aufgestellt, aber jeden Dialog oder Verhandlungen abgelehnt.

Es sei zu Sachbeschädigungen gekommen, hieß es in der Mitteilung. Die Universität habe Strafanzeigen erstattet. Der Lehrbetrieb in den Gebäuden Rost-, Silber- und Holzlaube sei eingestellt worden. Die Bibliotheken in diesen Gebäuden und die Mensa wurden geschlossen.

Sit-in an der ETH Zürich: Eingangshalle gräumt

An der ETH Zürich fanden sich einige Dutzend Studierende kurz vor Mittag in der Eingangshalle zu einem Sit-in zusammen. Die Haupthalle sei besetzt, teilte eine Gruppe mit Namen „Students For Palestine (Zürich)“ unter anderem auf Instagram mit. Sie forderte von der ETH Zürich, dass sie „klar Stellung zum anhaltenden Völkermord in Gaza“ beziehen soll. Des weiteren rief die Gruppe die ETH zu einem „akademischen Boykott“ von israelischen Institutionen und Unternehmen auf, die die israelische Regierung unterstützen würden. Außerdem solle die Hochschule Transparenz schaffen und jegliche Kooperationen mit israelischen Organisationen offenlegen.

Die Stadtpolizei setze den Demonstrierenden ein Ultimatum. Danach begannen sie mit der Räumung der Eingangshalle. Nur noch wenige Personen blieben danach in der Eingangshalle zurück. Sie wurden einzeln hinausgeführt, wie ein Reporter von Keystone-SDA beobachtete.

Die Studentenproteste gegen den Gaza-Krieg und die akademischen Beziehungen zu Israel haben sich in Europa ausgebreitet, sind aber nicht so heftig wie in den USA. Auch am Campus der Universität Wien am Alten AKH wurde von Aktivisten ein Protestcamp errichtet. Die österreichische Polizei beobachtet die Kundgebung und sah vorerst keinen Grund zur Auflösung. (APA/Reuters)

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