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U-Ausschuss: Blaue Affären und Teufels Beitrag

Ex-Kabinettchef Teufel hatte oft „keine Wahrnehmung“.
Ex-Kabinettchef Teufel hatte oft „keine Wahrnehmung“.APA / Helmut Fohringer
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Der vorletzte reguläre Befragungstag drehte sich lange um den Grazer FPÖ-Finanzskandal. Erst am Abend konnte Ex-Kickl-Kabinettchef Reinhard Teufel befragt werden.

Hauptthema im U-Ausschuss zum „rot-blauen Machtmissbrauch“, der mit der heutigen Befragung formell zu Ende geht, war am Dienstag nicht die Spionageaffäre rund um Egisto Ott. Auch nicht die Causa Ideenschmiede. Die meiste Zeit widmete man sich im Erwin-Schrödinger-Lokal im Parlament nämlich der Geschäftsordnung, die in stundenlangen Diskussionen ausfranste. Der Grund: Die Ladung von Ex-FPÖ-Gemeinderatsklubchef Alexis Pascuttini, der im blauen Grazer Finanzskandal inzwischen an der Seite der politischen Gegner kämpft.

Die zerfahrene Debatte, die sich knapp vier Stunden hinzog, verschob den Auftritt des prominenteren Gasts, Reinhard Teufel, Ex-Kabinettchef von Herbert Kickl, auf bis nach 17 Uhr. Dieser sollte zur Causa Ott befragt werden, gab sich bei seiner Befragung aber ähnlich wortkarg wie Kickls ehemaliger Generalsekretär, Peter Goldgruber, vor knapp zwei Monaten. Anders als Goldgruber antwortete Teufel aber auf manche Fragen inhaltlich, während Goldgruber stets ein vorbereitetes Statement wiederholte. Verfahrensrichtern Christa Edwards sprach ein Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts zur aufgehobenen Suspendierung von Egisto Ott an. Dazu hielt Teufel lediglich fest: „Ich bin in keinster Art und Weise in die Causa Ott involviert gewesen“. Zu einem Aktenvermerk von einem seiner damaligen Kabinettsmitarbeiter habe er ebenso keine. „Ich habe diesen Aktenvermerk nicht bekommen“.

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