Parlamentsklubs

Fraktionswechsel? Schilling wäre nicht die Erste

Gehören Werner Kogler und Lena Schilling auch in Zukunft noch derselben politischen Gruppe an?
Gehören Werner Kogler und Lena Schilling auch in Zukunft noch derselben politischen Gruppe an?APA / APA / Robert Jaeger
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Sowohl auf EU-, als auch nationaler Ebene stießen Abgeordnete im Laufe der Zeit schon neu zu Fraktionen. Im Nationalrat wurden Regeln für Klubgründungen verschärft und ein Wechselverbot diskutiert.

Abgeordnete haben ein freies Mandat, das gilt sowohl auf EU-, als auch auf nationaler Ebene. Sie schließen sich aber meist zu Fraktionen zusammen. Das bringt nicht nur Geld für den Parlamentsklub, sondern erleichtert es auch, gemeinsam Abgeordnetenrechte wie Anfragen oder Gesetzesanträge zu verwirklichen.

Abgeordnete dürfen jedoch ihre Fraktion wechseln. Sollte die Grüne Lena Schilling trotz Dementi gleich nach der EU-Wahl zur Linksfraktion statt zur grünen gehen, wäre das unüblich, ein späterer Wechsel aber kein Novum. Sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene gab es schon ähnliche Fälle.

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