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Proteste gegen Benzinrationierung im Iran

Der Iran hat trotz seines Status als viertgrößter Ölproduzent der Welt Benzin für Privatautos rationiert und damit gewaltsame Proteste entfacht. Aufgebrachte Autofahrer steckten am Mittwoch nach Berichten lokaler Medien in der Hauptstadt Teheran mindestens fünf Tankstellen in Brand. Es habe auch Überfälle auf Banken und Supermärkte gegeben.

Nach Augenzeugenberichten wurden bei den Ausschreitungen auch Protestrufe gegen Präsident Ahmadinejad laut. In Teheran löste die Nachricht am Dienstagabend zunächst einen Ansturm auf Tankstellen und ein Verkehrschaos aus, da viele Iraner vor Inkrafttreten der Rationierung noch tanken wollten. Die Benzin-Rationierung, die um Mitternacht in Kraft trat, war erst am Dienstagabend überraschend bekannt gegeben worden. Sie sollte zunächst für vier Monate gelten.

Nach den gewaltsamen Protesten wollen einige Abgeordnete die Maßnahme wieder rückgängig machen. Ein Dringlichkeitsgesetz soll die in der Nacht auf Mittwoch in Kraft getretene Bestimmung, nach der Inhaber von Privatautos nur noch 100 Liter Benzin im Monat an iranischen Tankstellen zapfen dürfen, zu Fall bringen, wie die Nachrichtenagentur Mehr am Mittwoch berichtete.

Der von reformorientierten und gemäßigten Abgeordneten vorbereitete Gesetzestext soll den Angaben zufolge auch den Benzinpreis von derzeit acht Eurocent pro Liter festschreiben. Der im Iran stark subventionierte Treibstoff war im Mai um ein Fünftel verteuert worden.

Mit dem Schritt will die Regierung nach eigenen Angaben das Loch im Staatshaushalt stopfen und der hohen Luftverschmutzung durch den Straßenverkehr in den Großstädten Herr werden. Parlamentspräsident Gholam-Ali Hadad-Adel sprach von einer vorbeugenden Maßnahme angesichts möglicher Sanktionen im Atomstreit mit dem Westen.

(APA)