Politik nach Gutsherrenart

Die Bürger dürfen reden, der Wirtschaftsminister macht derweil, was er will: Ein Lehrstück aus dem Wiener Augarten.

Es war einmal ein alter Park. Er lag mitten in der Stadt und gehörte dem Staat, also uns allen. Der Park war noch einigermaßen gut beisammen, aber weil er halt allen gehörte, wurde heftig an ihm herumgezerrt. Die einen wollten ein Stückerl für eine Schule, die anderen ein Stückerl für ein Pensionistenheim. Diese wollten Sportplätze, jene Liegewiesen. Es gab Kinder und Omas, Hunde und Radfahrer, eine Porzellanmanufaktur und eine Baumschule. Es gab Sponsoren mit viel Geld, die eine Konzerthalle für die Wiener Sängerknaben bauen wollten. Andere Sponsoren mit viel Geld, die ein Filmkulturzentrum bauen wollten. Eine Firma wollte den kaputten Flakturm haben, um ein Datencenter reinzubauen und Büros obendrauf.

Irgendwann kannte sich niemand mehr aus. Wer ist hier überhaupt zuständig? Wer entscheidet, wer bauen darf auf einem Platz, der uns allen gehört? Und nach welchen Kriterien? Der Bürgermeister zuckte die Achseln, der Bezirksvorsteher auch, die Kulturministerin stellte sich tot, der Kulturstadtrat ebenso. Das Bundesdenkmalamt hatte irgendetwas zu bestimmen, aber nichts Grundsätzliches. Die Burghauptmannschaft ebenfalls, aber bloß formal.

Es gab also, während die Hunde kackten, die Kinder spielten, die Omas auf den Bänken die arthritischen Beine ausstreckten und Winter, Frühling, Sommer und Herbst ins Land zogen, Streit, Verschwörungstheorien und ziemlich viel böses Blut im Augarten.

Da hatten Bund und Gemeinde eine geniale Idee: Setzen wir uns doch mal alle zusammen, Vereine, Beteiligte, Bauherren und Bürger. Überlegen wir uns, was für einen Park wir wollen und brauchen, grundsätzlich und langfristig. Reden wir über Kultur und Freizeit und Grünraum und ein Verkehrskonzept. „Leitbild“ wurde das genannt. Baugenehmigungen, versprach der Bundeskanzler als oberster Vertreter aller Bürger, sollte es erst geben, wenn dieses Leitbild fertig sei. Die Bürger seien nämlich sehr, sehr wichtig.

Und so schritt man ans Werk. Es gab ein erstes Treffen, mit belegten Brötchen, Schinken und Räucherlachs. Die Bürger freuten sich auf eine „Start-up-Veranstaltung“ im kommenden Jänner, auf eine „Werkstatt Zukunftsbilder“, auf „mobile Treffen“, „moderierte Workshops“, „Arbeitsgruppen“, ein „Begleitkomitee“, und eine „Schlussveranstaltung 2008“. Fein.

Aber dann kam der Wirtschaftsminister. Lächelte über soviel Naivität. Und verkündete einfach, was er beschlossen hatte. Wie man das halt so macht auf dem Gutshof. Es wird im Augarten eine Konzerthalle für die Sängerknaben geben, aber kein Filmkulturzentrum. Baubeginn im März. Gesamtkonzept? Wurscht. Leitbild? Wurscht. Bürger? Wurscht. Kriegen doch eh alle belegte Brötchen, mit Wurscht. Sollen sie sich satt essen und eine Ruh geben.

Kulturpolitik, lässt der Wirtschaftsminister ausrichten, habe bei seiner Entscheidung keine Rolle gespielt. Die Kulturministerin merkt an, sie habe sich das ein bisserl anders vorgestellt, sei aber nicht gefragt worden. Auch wurscht. Vielleicht sind für sie noch ein paar Brötchen übrig.

Sibylle Hamann ist Journalistin in Wien.


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("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.12.2007)