Innenministerium. Liese Prokop war das nette Gesicht nach außen, dahinter regierte die Strasser-Clique weiter. Einer davon: Philipp Ita.
Es waren junge, karrierebewusste Männer, viele davon im niederösterreichischen ÖVP-Milieu sozialisiert, die mit Ernst Strasser ins Innenministerium einzogen. Ein radikaler Klimawandel im zuvor eher gemütlichen roten Ressort. Arrogant und selbstherrlich seien die neuen Herren aufgetreten, erinnern sich Beamte. Zu jung und zu unerfahren, um mit ihrer (geliehenen) Macht umgehen zu können. Wenn etwas nicht gepasst habe, hätten sie losgebrüllt. Angst und Schrecken verbreitet. Termine nach Gutsherrenart – mit langer Wartezeit – vergeben, bei Widerspruch mit Repressalien geantwortet.
Einer von ihnen war Philipp Ita, erst Stellvertreter von Kabinettschef Christoph Ulmer, später selbst Büroleiter. Er steht nun im Verdacht, vom früheren BKA-Chef Haidinger verlangt zu haben, dem ÖVP-Klub Infos über die SPÖ-ÖGB-Bawag-Connection zu übermitteln. Weitere Vorwürfe – etwa einen Bordellbesuch mit Dienstkreditkarte – wies Ita zurück.
Karriere im Kabinett
Weiters traten auf im Strasser-Kabinett: Michael Kloibmüller, ein Revierinspektor, der es zum Personalchef im Innenministerium brachte und dieses „wie einen Familienbetrieb“ geführt haben soll – mit Jobs für Anverwandte – und heute Kabinettschef von Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky ist. Gerhard Karner, damals Strassers Pressesprecher, heute Landesgeschäftsführer der niederösterreichischen ÖVP. Hannes Rauch, ebenfalls Pressesprecher, heute Landesgeschäftsführer der Tiroler ÖVP. Mathias Vogl, heute Sektionschef und Leiter jener Evaluierungskommission, die die Haidinger-Vorwürfe prüfen soll. Die Mitarbeit im Kabinett war für die Karriere also kein Nachteil. Andreas Pilsl wurde später Landespolizeikommandant von Oberösterreich, Oskar Gallop wurde – ohne die Sicherheitsakademie besucht zu haben – Polizeichef in Tirol.
Fleißig, locker, sachkundig
Es gibt allerdings auch eine andere Sicht: Kloibmüller sei sehr fleißig gewesen, heißt es, Vogl korrekt und sachkundig, und Ita der lockerste von allen. Karner und Rauch waren zwar mitunter resch, aber nicht wirklich ungut. Und Kabinettschef Ulmer, der als fachlich versiert galt, habe eben „bubimäßig“ ausgesehen und daher anfangs kaum Respekt unter den alteingesessenen Sektionschefs genossen. Den hat er sich aber bald erarbeitet. Einen „unvergesslichen Eindruck“ habe er im Ministerium hinterlassen, schrieb das „Wirtschaftsblatt“ bei seinem Abgang süffisant. Ulmer war später beim Investmentunternehmen Vienna Capital Partners tätig – dort heuerte auch Ernst Strasser an.
Jenes Attribut, das auf Strassers „Buberl-Partie“ jedenfalls zutrifft, da sind sich Freund und Feind einig, ist „machtbewusst“. Ihr Vorbild hatten sie ja gleich im Büro: Ernst Strasser, zuvor ebenfalls in der niederösterreichischen ÖVP als Landesgeschäftsführer gestählt, später als Minister kurzfristig im liberalen Tarnmäntelchen unterwegs, um dann wieder den harten Burschen hervorzukehren.
Von rot auf schwarz umgefärbt
Unter Strasser wurde das Ministerium von rot auf schwarz umgefärbt. Und es war vor allem der herablassende Ton, der die Musik machte und Strasser den Ruf eines machiavellistischen Finsterlings einbrachte. Den roten Gendarmeriegeneral Oskar Strohmeyer versetzte er erst zur Flugrettung und dann in Frühpension. Den Wiener Polizeigeneral Franz Schnabl enervierte er, bis dieser zu Frank Stronach ging. Sektionschef Wolf Szymanski degradierte er ebenso.
Aber auch der ÖVP zuzuordnende Beamte wurden, wenn sie sich dem Minister widersetzten, demontiert. So soll Johann Schadwasser, von Strasser zum Vize-Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit bestellt, nicht freiwillig in die Landespolizeidirektion St.Pölten gewechselt sein. Andere Karrieren förderte Strasser: Michaela Pfeifenberger wurde stellvertretende Wiener Polizeichefin. Franz Lang, heute Haidingers Nachfolger als BKA-Chef, holte er von Salzburg nach Wien ins Ministerium. Den Tiroler Martin Kreutner machte er zum Chef des Büros für Interne Angelegenheiten (BIA).
Als Liese Prokop das Ressort übernahm, änderte sich wenig. Mit Prokop hatte das Innenministerium nun zwar ein nettes Gesicht nach außen, im Inneren regierten aber die Strasser-Leute weiter. Nach dem Motto: „Macht's weiter, ihr kennt's euch ja aus.“
Und auch heute, unter Innenminister Günther Platter, beklagen sozialdemokratische Beamtengewerkschafter, sei das System Strasser noch immer in Funktion. Denn seit der von Strasser vollendeten Fusion von Polizei und Gendarmerie kämen bei wichtigen Postenbesetzungen fast nur noch ehemalige Gendarmen zum Zug, Polizisten oder Juristen hätten kaum Chancen. Die Gendarmerie war traditionell schwarz.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 09.02.2008)