Die Selbsterneuerung des ÖIAG-Aufsichtsrates nannte der neue Infrastrukturminister einen "Riesenfehler".
Infrastrukturminister Alois Stöger (SPÖ) will sich nicht grundsätzlich gegen eine Verschiebung von Asfinag und ÖBB in die Industrieholding ÖIAG querlegen. "Da bin ich sehr pragmatisch. Wenn es gute Argumente gibt, bin ich offen - ich warte aber noch auf die guten Argumente", sagte er dem "WirtschaftsBlatt".
ÖBB und Asfinag seien im Verkehrsministerium aber "jedenfalls sehr gut aufgehoben, werden gut geführt und erfüllen ihre Aufgaben im Sinne der Eigentümer". Der Wirtschaftsstandort brauche Netzte, auf Straße, Schiede und in der Breitband-Kommunikation. Dabei soll die öffentliche Hand aktiv sein, so Stöger.
Die von der Schwarz-Blauen Regierung eingeführte Konstruktion, wonach sich der Aufsichtsrat der ÖIAG selbst erneuert, "war ein Riesenfehler" so Stöger. "Die Aufsichtsräte haben in ihrem Handeln nicht immer die Interessen der Republik und der Eigentümer - der Menschen in Österreich - im Auge gehabt." Stöger wünscht sich "ein Instrument, das Standort-und Industriepolitik ermöglicht".
Keine Festlegung bei Flugticketsteuer
Den Bau des Brennerbasistunnels verglich Stöger mit dem Bau der Hochquellleitung für Wien. Als diese gebaut wurde, sei sie wohl auch nicht betriebswirtschaftlich darzustellen gewesen. Heute sei das Wiener Wasser aber einer der großen Qualitätsparameter dieser Stadt. "Jedes Mal, wenn ich den Wasserhahn aufdrehe, bin ich denen dankbar, die dafür verantwortlich waren."
Bei der Flugticketsteuer will sich Stöger entgegen dem Vorhaben seiner Vorängerin Doris Bures, diese abzuschaffen, nicht festlegen, das Thema solle im Rahmen des nächsten Steuerpakets diskutiert werden.
>> Interview mit Alois Stöger im "Wirtschaftsblatt"
(APA)