Rücktritte: Japans Regierung zerbröselt

Eine letzte Verbeugung: Japans Handelsministerin Yuko Obuchi trat zurück
Eine letzte Verbeugung: Japans Handelsministerin Yuko Obuchi trat zurückAPA/EPA/KIMIMASA MAYAMA
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Premier Abe wollte mehr Frauen im Kabinett haben. Nun sind ihm wegen Skandalen zwei bereits wieder abhanden gekommen.

Auflösungstendenzen in der japanischen Regierung: Am Montag traten gleich zwei Ministerinnen zurück. Zunächst erklärte Handels- und Industrieministerin Yuko Obuchi ihr Ausscheiden aus der Regierung. Ihr war der Missbrauch von Spendengeldern vorgeworfen worden. Neben verbilligten Theaterveranstaltungen für Bürger ihres Wahlbezirks wird Obuchi vorgeworfen, Wahlkampfspenden in Höhe von umgerechnet rund 30.000 Euro für nichtpolitische Zwecke ausgegeben haben, unter anderem für Accessoires einer Modeboutique, die ihrer Familie gehört.

Obuchi hat zwar keine persönlichen Verfehlungen eingestanden, erklärte aber, die Wirtschafts- und Energiepolitik dürfe nicht wegen ihrer persönlichen Probleme auf der Stelle treten. Obuchi, 40-jährige Tochter eines früheren Regierungschefs, galt als aufstrebender Star und wurde bereits als künftige Ministerpräsidentin gehandelt.

Wenig später folgte ihr Justizministerin Midori Matsushima. Ein Oppositionspolitiker hatte sie angezeigt, weil sie Wähler mit Papier-Fächern beschenkt hatte, was illegalen Spenden gleichkomme.

Premier Shinzo Abe akzeptierte die beiden Rücktritte. Er trage auch selbst Verantwortung, da er die beiden Ministerinnen ernannt habe, sagte er in einer ersten Reaktion. Binnen eines Tages soll die Nachfolge in beiden Ministerien geregelt sein.

Nächster Problemfall

Es sind die ersten Rücktritte seit dem Amtsantritt von Ministerpräsident Shinzo Abe im Dezember 2012. Sie erfolgen weniger als zwei Monate, nachdem Abe fünf Frauen in sein Kabinett geholt hatte. Er hatte sich die Förderung von Frauen auf Führungspositionen in Japans männerdominierter Gesellschaft groß auf die Fahnen geschrieben.

Weitere Probleme für Abe zeichnen sich indes bereits am Horizont ab: Wie der britische Sender BBC berichtete, wurde Ministerin Eriko Yamatani, die für die nach Nordkorea entführten Japaner verantwortlich ist, auf Fotos mit Mitgliedern einer ultra-rechten Gruppierung gesehen.

(APA/Reuters/DPA/Red.)

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