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Wirtschaftswachstum in Europa bricht ein

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Die Befürchtungen, dass wegen der hohen Inflation und des ebenfalls hohen Ölpreises die Konjunktur einbrechen könnte, bewahrheiten sich.

Hohe Ölpreise und die Rekordinflation drücken auf das Wirtschaftswachstum der Euro-Länder. "Die Anzeichen einer Abschwächung vervielfachen sich", sagte der Vorsitzende der Euro-Finanzminister, der luxemburgische Premier und Ressortchef Jean-Claude Juncker, am späten Montagabend in Brüssel nach Beratungen mit seinen Amtskollegen.

EU-Währungskommissar Joaquín Almunia sagte: "Für das zweite Halbjahr darf man nicht zu optimistisch sein." Seit dem Frühjahr hätten die Abwärtsrisiken zugenommen. Im Detail ging er nicht auf die Risiken ein. Almunia will erst im September dazu Stellung nehmen, ob seine bisherige Vorhersage eines Wachstums von 1,7 Prozent im Eurogebiet 2008 noch zu halten ist.

Slowakei bekommt Euro

Die Minister stellten sich laut Juncker geschlossen hinter die Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB), wegen der Inflationsgefahren den wichtigsten Leitzins um 0,25 Punkte anzuheben. Er habe nicht den Eindruck, dass die Erhöhung auf 4,25 Prozent der Beginn einer neuen, nach oben gerichteten Zinsrunde der EZB sei, sagte Juncker. Zu den Ölpreisen sagte er, man müsse sich auf ein dauerhaft hohes Niveau einrichten.

Die Ressortchefs billigten den Beitritt der Slowakei zur Euro-Zone einstimmig, sagte Juncker. Die offizielle Entscheidung wird im Rahmen des EU-Finanzministerrates getroffen werden. Dann soll auch der endgültige Umtauschkurs zwischen der slowakischen Krone und dem Euro festgelegt werden. Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten bereits Mitte Juni grünes Licht für die Euro- Einführung in dem früheren Ostblockland zum 1. Jänner kommenden Jahres gegeben.

Rekordinflation

Die politische Antwort auf den Höhenflug der Ölpreise bleibt zwischen Deutschland und Frankreich umstritten: Der deutsche Bundesfinanzminister Peer Steinbrück wies den Pariser Vorstoß für eine Deckelung der Mehrwertsteuer auf Mineralölprodukte zurück. Steuersubventionen machten keinen Sinn, sagte Steinbrück am Rande des Treffens. Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy hatte beim EU-Gipfel Mitte Juni die Begrenzung der Mehrwertsteuer gefordert, um die Bürger von hohen Öl- und Benzinpreisen zu entlasten.

Die Minister zeigten sich über die Rekordinflation ausgesprochen besorgt. Die Jahresrate hatte im Juni im Euro-Gebiet 4,0 Prozent erreicht - das ist mit Abstand der höchste Wert seit Einführung des Euro am 1. Januar 1999. Der Kampf gegen die Inflation hat laut Juncker höchste Priorität.

(APA)