Peking will für dieses Jahr ein Wachstum von mindestens acht Prozent erreichen, um soziale Unruhen zu vermeiden. Ein Konjunkturprogramm und Steuersenkungen sollen die Wirtschaft ankurbeln.
Nach Jahren rasanten Wachstums stellt sich die chinesische Regierung 2009 auf eine konjunkturelle Abkühlung ein. Wegen des schwächeren Exports im Sog der Weltwirtschaftsflaute werde nur noch ein Plus beim Bruttoinlandsprodukt von acht bis neun Prozent erwartet, sagte der Regierungsberater und Chefvolkswirt vom State Information Centre, Fan Jianping, am Montag. Für 2008 geht sein Wirtschaftsinstitut von einem Plus von 9,3 Prozent aus. 2007 war die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt noch um 11,9 Prozent gewachsen.
"Die Abkühlung beim Wachstum wird eine Weile anhalten", sagte Fan dem amtlichen Blatt "Shanghai Securities News". Unter der weltweiten Konjunkturflaute leiden besonders die Exporteure, denen nach Jahren kräftigen Wachstums nun die Aufträge wegbrechen. 2008 und 2009 könnten zusammen rund 25 Mio. Arbeitsplätze in der Ausfuhrbranche wegfallen, warnte Fan.
Binnenwirtschaft ankurbeln
Obwohl das Reich der Mitte unter den kriselnden Märkten in Übersee leidet, will die Regierung für dieses Jahr unbedingt ein Wachstum von mindestens acht Prozent erreichen. Mit dieser Wirtschaftsleistung sollen Unruhen verhindert werden, da jährlich ein Millionenheer auf den Arbeitsmarkt drängt. Um die Binnenwirtschaft anzukurbeln, hat die Regierung ein fast eine halbe Billion Euro schweres Konjunkturprogramm aufgelegt. Das Geld soll bis 2010 in den Ausbau der Infrastruktur und in Sozialprojekte gepumpt werden. Die staatlichen Bestrebungen, die Binnennachfrage zu steigern, könnten die negativen Folgen des langsameren Exportwachstums teilweise ausgleichen, sagte Fan.
Flankierend will die Regierung Medienberichten zufolge zudem der heimischen Autobranche unter die Arme greifen. Vorgesehen seien Steuernachlässe beim Autokauf und Anreize für die Entwicklung umweltfreundlicherer Fahrzeuge, berichtete die "Shanghai Securities News". Auch solle die weitere Konsolidierung der Branche gefördert werden. Die kommunistische Führung wolle die konkreten Maßnahmen noch im ersten Vierteljahr vorstellen. Nach Jahren mit zweistelligen Zuwachsraten hat die Nachfrage nach Autos in China wegen der Konjunkturflaute vor allem in der zweiten Jahreshälfte 2008 spürbar nachgelassen.
Die wirtschaftliche Abkühlung setzt auch die chinesischen Staatsfinanzen unter Druck. "2009 wird das Problem unausgewogener Einnahmen und Ausgaben auftreten", sagte Finanzminister Xie Xuren im Staatsfernsehen. Die Einnahmen dürften zudem auch wegen Steuersenkungen und sinkender Unternehmensgewinne schrumpfen.
