Bürgermeister rüsten mit privaten Wachdiensten auf. Salzburg soll „Tierpolizei“ bekommen.
Linz/Salzburg. Er dreht seine Runden in der Nacht, in ländlichen Gemeinden, in idyllischen Fremdenverkehrsorten. Größere Kommunen wie Freistadt, Wels oder Grieskirchen vertrauen auf ihn. Tourismusorte am Traunsee, Attersee und Mondsee buchen ihn jede Saison: den privaten Sicherheitsdienst.
In hunderten Gemeinden österreichweit, so schätzen Experten, tun die als Privatsheriffs (so wollen sie nicht genannt werden) bekannten Sicherheitswächter Dienst. Hier sind nicht die Parkraumüberwacher gemeint, sondern patrouillierende Einheiten, die auf Wunsch der Lokalpolitiker gegen Vandalismus und andere kriminelle Machenschaften kämpfen sollen. Allein 25 Kommunen in Oberösterreich nehmen die Dienste des Sicherheitsdienstleisters ÖWD in Anspruch. In den vergangenen zehn Jahren hat sich ihre Zahl verdoppelt.
Die Anwesenheit der Privaten wirke vor allem präventiv, erklärt der ÖWD-Landesdirektor und oberösterreichische Wirtschaftskammer-Obmann der Sparte Sicherheitsgewerbe, Hans-Peter Daume: „Es ist sehr selten, dass es wirklich mehr braucht als regelmäßigen Streifendienst, um Vandalismusakte oder nächtliche Ruhestörungen in den Griff zu bekommen. Darum geht es meistens.“ Allerdings: „Auch Überfälle kommen vor.“ In letzter Zeit habe es Probleme mit Jugendbanden gegeben, die andere Jugendliche, aber auch ältere Personen bedroht haben.
Im Fall der Fälle gelten für die Sicherheitsleute die sogenannten „Jedermannsrechte“: Wie jeder andere Bürger auch darf der „Sheriff“ jeden, der eine strafbare Handlung begeht, anhalten und dazu auch „angemessene Gewalt“ anwenden, bis die Polizei vor Ort ist. Das ist einigen dann doch zu wenig. Wie zum Beispiel dem Bad Ischler FP-Chef Anton Fuchs. Anstatt zusätzlich private Sicherheitsdienste zu engagieren, will er die Stadtwache aufstocken: „Schließlich dürfen die Privaten nicht so einschreiten wie ein Polizist, auch die Ausbildung ist nicht vergleichbar.“ Auf einen Antrag seiner Fraktion hin, der mehrheitlich angenommen wurde, sucht Ischl nun beim Land um Förderung für den Ausbau der Stadtwache an.
Stadtwachen, Ortspolizei oder „Gemeindesicherheitskörper“ sind kostspieliger als private Sicherheitsdienste: Rund 400.000Euro jährlich investiert Bad Ischl in „seine“ Polizei. Zwischen 19 und sieben Uhr ist außer bei Festen und Kirtagen kein Polizist im Ort. Man brauche mehr Ressourcen, sonst könne das Sicherheitsbedürfnis nicht befriedigt werden, meint Fuchs. Auch der parteifreie Bürgermeister Hannes Heide findet, es wäre gut, wenn zu den sieben Ortspolizisten drei dazukämen: „Es ist nicht so, dass in letzter Zeit mehr passieren würde. Die Menschen haben aber trotzdem das Gefühl, dass für die Sicherheit noch zu wenig getan wird.“ Bei Bürgermeister-Stammtischen würde er immer wieder hören, dass, wenn etwas passiert, es mitunter sehr lange dauert, bis die Funkstreife kommt.
In Freistadt, das in der Vergangenheit mit Vandalismus zu kämpfen hatte, gibt es keine Stadtwache, Bürgermeister Christian Jachs ist mit dem privaten Präventivprogramm zufrieden: „Mit zwei, drei Parkbänken, die nicht zerstört wurden, haben Sie die Kosten dafür wieder herinnen.“
„Tierpolizei“ in Salzburg geplant
("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.01.2009)