Nach einem Kuschel-Wahlkampf geht die SPÖ als Favorit in die heutige Landtagswahl. Letzte Umfragen lassen die ÖVP aber doch noch hoffen, den Landeshauptmann-Sessel von Gabi Burgstaller zurückzuerobern. Größte Unbekannte bei der Wahl ist die FPÖ.
Gabi Burgstaller hat alles auf eine Karte gesetzt. Sollte sie bei der Salzburger Landtagswahl am Sonntag Platz Eins im Land nicht verteidigen können, werde sie zurücktreten, versprach die rote Landeshauptfrau. Ein allzu großes Risiko geht sie mit diesem Versprechen freilich nicht ein: Alle Umfragen sehen die SPÖ wieder vorne.
Ein Rekordergebnis wie im Jahr 2004 wird es diesmal aber wohl nicht werden. Damals schaffte die SPÖ unter Burgstallers Führung einen Zuwachs von 13 Prozentpunkten auf 45,4 Prozent - der höchste Zugewinn, der je einer Partei bei einer Landtagswahl seit 1945 gelang. Damit war überraschend die Wende im bis dahin schwarzen Bundesland geschafft.
Die ÖVP mit Spitzenkandidat Wilfried Haslauer hat es sich nach ihrem Rekord-Negativ-Ergebnis von 37,9 Prozent im Jahr 2004 zum Ziel gesetzt, die Vorherrschaft im Land wieder zurückzuerobern. Umfragen sagen ihr 36 bis 38 Prozent voraus, während die SPÖ bei 40 bis 47 liegt. Allerdings gab es zuletzt auch Stimmen, die ein wesentlich knapperes Ergebnis prognostizierten: In einer von der Zeitung „Österreich" in Auftrag gegebene Gallup-Umfrage vom Donnerstag lag die SPÖ bei 38 bis 40 Prozent, die ÖVP bei 36 bis 38 Prozent.
FPÖ mit schwankenden Umfrage-Werten
Größte Unbekannte bei der Wahl ist die FPÖ. Ihre Umfragewerte schwanken stark: zwischen 8 und 16 Prozent. Sie könnte es auch sein, die Burgstaller überraschend doch den Sieg kostet. Bei der Wahl 2004 rutschten die Freiheitlichen um 10,9 Prozentpunkte auf ein historisches Tief von 8,7 Prozent ab. Vor allem die SPÖ profitierte davon. Diesmal will Spitzenkandidat Karl Schnell den bundesweiten blauen Aufwärtstrend nutzen und die 2004 verlorenen Wähler zurückgewinnen. Zum Teil dürfte das jedenfalls gelingen, die große Frage ist nur, in welchem Ausmaß.
Die Grünen mit Spitzenkandidat Cyriak Schwaighofer haben sich zum Ziel gesetzt, ein drittes Landtagsmandat zu erobern und damit Klubstärke zu erreichen. 2004 gewannen sie 2,6 Prozentpunkte auf 8 Prozent dazu, es blieb aber bei lediglich zwei Abgeordnetensessel. Den Umfragen zufolge dürfte ein Zugewinn diesmal nicht gelingen - sechs bis acht Prozent werden den Grünen prognostiziert.
Das BZÖ tritt nach der Abspaltung von der FPÖ zum ersten Mal in Salzburg an und will in den Landtag einziehen. Ein Ziel, das Spitzenkandidat Markus Fauland und seine Partei Umfragen zufolge nicht erreichen dürfte. Und das, obwohl die Orangen bei der Nationalratswahl im Oktober auf zwölf Prozent kamen. Doch das Wahlverhalten der Salzburger bei Bundes- und Landeswahlen ist generell höchst unterschiedlich: Auch nach dem Machtwechsel im Land wählten sie bei den Nationalratswahlen 2006 und 2008 klar mehrheitlich Schwarz.
Kuschelkurs im Wahlkampf
Der Wahlkampf in Salzburg plätscherte auffällig ruhig dahin. „Bei uns wird nicht gestritten", gab Burgstaller die Devise aus, und auch die anderen Parteien segelten weitgehend auf Kuschelkurs. Nicht zuletzt deshalb, weil Angriffe auf die beliebte Landeshauptfrau leicht zum Schuss nach hinten hätten werden können. Burgstaller hat zuletzt zwar ein wenig an Popularität eingebüßt. Dennoch gilt weiterhin: Die „rote Gabi" kommt gut an, in der Bauernstube genauso wie im Festspielhaus. Das beweist auch der „Skipisten-Index": 60 Prozent könnten sich einer Umfrage zufolge einen Tag auf der Piste mit Burgstaller vorstellen. Mit Haslauer wollen nur 46 Prozent wedeln.
Die SPÖ setzte im Wahlkampf auch ganz auf die Strahlkraft ihrer Frontfrau, mit Slogans wie „Ihre Art macht den Unterschied" und „Meine Landeshauptfrau". Im Gegensatz zu den anderen Parteien verzichtete man auch auf Unterstützung von der Bundespartei.
Die ÖVP verließ sich weniger auf ihren Spitzenkandidaten und ließ ihn auf Plakaten meist gemeinsam mit schwarzen Landesräten posieren. Thematisch verschrieb sie sich dem Thema Arbeitsplätze und versuchte, sich in Zeiten der Finanzkrise als wirtschaftlich kompetentere Wahl zu verkaufen.
Die FPÖ trat mit ihren bewährten Themen wie Zuwanderungsstopp und Kriminalitätsbekämpfung, verpackt in ihrer bewährten Reimform („Heimatliebe satt Gauner & Diebe") an.
Die Grünen wollten mit dem Thema Energiepolitik punkten. Mit ihrem Konzept für ein energieautarkes Salzburg sollen auch Arbeitsplätze geschaffen werden.
Das BZÖ setzte nicht nur in Kärnten, sondern auch in Salzburg auf Nostalgie um den verstorbenen Partei-Gründer Jörg Haider. Sie propagierte Haider-Ideen wie das „Jugendstartgeld". „Denn Salzburg ist mehr" lautete der etwas kryptische orange Wahlkampf-Slogan. Am Sonntag wird sich zeigen, wie diese Kampagnen bei den Wählern angekommen sind.
Koalitionsfrage: SPÖ und ÖVP kokettierten mit FPÖ
Und nach der Wahl? Burgstaller hat angekündigt, bei einem Sieg zuerst mit der ÖVP als zweitstärkste Partei verhandeln zu wollen. Die Menschen in Salzburg würden sich eine Große Koalition wünschen. Ein klein wenig stellte Burgstaller der Volkspartei aber doch die Rute ins Fenster. Sie brauche eine „etwas mutigere ÖVP". Und sie flirtete offen mit der FPÖ. Was ihr prompt einen kleinen Rüffel der Bundespartei eintrug.
Umgekehrt ließ aber auch Haslauer ausrichten, dass er für die blaue Option offen sei. Ob all das mehr war als der Versuch, den Koalitions-Partner ein wenig eifersüchtig zu machen, ist fraglich. Am weitaus wahrscheinlichsten ist, dass Salzburg auch nach der Landtagswahl rot-schwarz regiert wird.
Stadt Salzburg: Schaden Favorit
Spannend wird es am Sonntag nicht nur auf Landesebene. Auch in den 119 Salzburger Gemeinden werden die Gemeinderäte und Bürgermeister neu gewählt. In der Stadt Salzburg stellt sich SP-Bürgermeister Heinz Schaden zum dritten Mal der Wahl. Er wird allen Prognosen zufolge den Chefsessel im Rathaus locker verteidigen können.
Alle Hochrechnungen, Ergebnisse und Reaktionen zu den Wahlen laufend auf DiePresse.com.