Der Generalstabschef stellt den Milizverbandspräsidenten aufs Abstellgleis.
Der Konflikt des früheren Verteidigungsministers Norbert Darabos mit seinem Generalstabschef, Edmund Entacher, ist legendär – jetzt erlebt das Bundesheer einen ähnlichen Schlagabtausch. Generalstabschef Othmar Commenda hat den langjährigen Präsidenten des Milizverbands, Michael Schaffer, „entordert“, also in den Reservestand versetzt.
Schaffer kritisiert seit Jahren mit durchaus deftigen Worten die Verteidigungspolitik und prangert vor allem die zu geringe finanzielle Ausstattung des Heeres und den Umgang mit der Miliz an. Diese müsse eigentlich den Kern des Bundesheers bilden, doch der Generalstab marschiere – unter Bruch der Verfassung – weiterhin in Richtung Berufsheer, so der Vorwurf Schaffers, der den für einen Milizoffizier höchstmöglichen Dienstgrad eines Brigadiers erreicht hat.
Im Generalstab war er bisher selbst tätig, und zwar in einem hochrangigen Beraterstab. Commenda verheimlicht gar nicht, warum er die Bundesheerkarriere Schaffers nun beendet: Er sei nicht bereit, dessen Kritik hinzunehmen. Schaffer habe „unsachliche und aus dem Zusammenhang gerissene Argumente in polemischer Art und Weise verwendet, welche die Integrität der Berufsoffiziere, insbesondere jene der Generalstabsoffiziere, öffentlich infrage stellt“, so Commenda in einem Brief an Schaffer. Sein Vertrauen sei „auf das Tiefste erschüttert“, von einem Brigadier im Beraterstab des Generalstabschefs müsse er „ein Mindestmaß an Loyalität“ erwarten können.
Schaffer ist nun in den Reservestand versetzt und dem Militärkommando Salzburg zugeteilt worden, was de facto die Verschiebung auf ein Abstellgleis bedeutet. Denn Aufgaben gibt es für den engagierten Milizoffizier nun keine mehr. Entsprechend erbost ist er über seine Ausbootung: Denn er habe Commenda niemals persönlich kritisiert, sondern die Politik. Und genau das sei ja auch seine Aufgabe als Präsident des Milizverbands.
„Ich will nicht meine Person in den Mittelpunkt stellen“, sagt Schaffer zur „Presse“. „Es geht mir darum, wie das Bundesheer mit kritischen Stimmen umgeht.“ Und da findet er wiederum deftige Worte: „Das erinnert mich an übelste Zustände von Militärregimes: Jeder Störenfried wird weggemobbt.“ Die Frage sei, wie da erst mit Kritikern umgegangen werde, die nicht so wie er in der Öffentlichkeit stehen.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.11.2014)
