Obama schlägt Iran "Neubeginn" vor

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Obama Iran(c) REUTERS (Ho)
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Obama distanziert sich von den Kriegsdrohungen seines Vorgängers Bush. Er will nach drei Jahrzehnten ohne diplomatische Beziehungen einen Neuanfang. Der Iran betont, Obamas Worten müssten Taten folgen.

Barack Obama sorgt für einen diplomatischen Paukenschlag. In einer Videobotschaft zum iranischen Neujahrsfest Newroz schlägt er dem Iran einen "Neubeginn" in den bilateralen Beziehungen vor. "Der Iran hat das Recht, sich der Gemeinschaft der Völker anzuschließen", sagte Obama. Seit 1979 hatten die USA und die Islamische Republik keine diplomatischen Beziehungen unterhalten.

Obamas Videobotschaft an den Iran

Obama distanzierte sich in seiner Botschaft auch von den Kriegsdrohungen seines Vorgängers George W. Bush im Streit um das iranische Atomprogramm. Zwar gebe es zwischen Washington und Teheran "ernste Meinungsverschiedenheiten", doch wolle seine Regierung diese Fragen auf diplomatischem Wege lösen.

"Prozess wird nicht durch Drohungen vorangebracht"

"Dieser Prozess wird nicht durch Drohungen vorangebracht werden. Stattdessen wünschen wir ein Engagement, das ehrlich ist und auf gegenseitigem Respekt fußt", betonte der US-Präsident. Der Iran habe das Recht auf einen Platz in der internationalen Gemeinschaft, "doch sind damit auch Pflichten verbunden, und dieser Platz kann nicht mit Terror und Waffen eingenommen werden, sondern durch friedliche Handlungen, die die wahre Größe des iranischen Volkes und seiner Zivilisation unter Beweis stellen", sagte Obama. Diese Größe beruhe nicht auf der Fähigkeit zum Zerstören, sondern auf der Fähigkeit zum Aufbauen und Neuschaffen.

"Es ist die Zukunft, auf die wir abzielen", sagte Obama an das iranische Volk und seine Führer gewandt. Es handle sich um eine Zukunft des erneuerten Austauschs zwischen den Völkern und mehr Gelegenheiten für Partnerschaft und Handel. Es sei eine Zukunft, in der alte Teilungen überwunden würden und in der die Welt in mehr Sicherheit und Frieden leben können, so Obama in Anspielung auf die Rolle des iranischen Regimes bei der Finanzierung von islamischen Terrorgruppen und seine Drohungen gegen Israel.

"Ich weiß, dass das nicht einfach erreicht werden kann. Es gibt nämlich Menschen, die darauf bestehen, dass wir uns über unsere Differenzen definieren", sagte Obama in seiner Botschaft.

Die EU zeigte sich am Freitag erfreut über den Schritt des US-Präsidenten: So erklärte eetwa Javier Solana, der Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, er hoffe, Obamas Botschaft werde ein neues Kapitel in den Beziehungen mit dem Iran öffnen.

Iran: "Nun müssen Taten folgen"

Die iranische Führung hat die Ankündigung von US-Präsident Barack Obama begrüßt, einen "Neubeginn" in den Beziehungen der beiden Länder anzustreben. Den Äußerungen Obamas müssten nun aber Taten folgen, um die Fehler der Vergangenheit zu reparieren, sagte ein Sprecher von Präsident Mahmoud Ahmadinejad am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Die Beziehungen der beiden Staaten könnten aber nicht dadurch neu begründet werden, dass "die Iraner die vorherige feindliche und aggressive Haltung der USA vergessen".

Atomkraftwerk wird in Betrieb genommen

Der Iran kündigte außerdem am Freitag an, das Atomkraftwerk Bushehr bis Ende des Jahres in Betrieb nehmen zu wollen. Anfang März hatte es in Teheran geheißen, das erste AKW des Iran - es wurde von Russland gebaut - solle bis 22. August ans Netz gehen.Energieminister Parviz Fattah betonte am Freitag, das Atomkraftwerk diene allein friedlichen Zwecken.

Der Iran und die USA hatten im April 1980 die diplomatischen Beziehungen abgebrochen. Vor allem die USA verdächtigen den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung von Atomkraft am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Wegen der Weigerung Teherans, die Anreicherung von Uran zu stoppen, und wegen mangelnder Zusammenarbeit mit der Internationalen AtomenergieOrganisation IAEA verhängte der UN-Sicherheitsrat in den vergangenen Jahren mehrfach Sanktionen gegen den Iran. Angereichertes Uran wird für Atomkraftwerke benötigt, aber auch für den Bau von Atomwaffen.

(APA)

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