Der Staatschef will noch am Dienstag sein Amt nierderlegen. " Applaus des Straßburger Parlaments für den 89-Jährigen.
Italiens Premier Matteo Renzi hat sich in seiner Ansprache vor dem EU-Parlament in Straßburg, bei der er eine Bilanz der italienischen EU-Ratspräsidentschaft gezogen hat, von Italiens Präsidenten Giorgio Napolitano verabschiedet, der laut Renzi "in den nächsten Stunden" zurücktreten wird. Renzi bat das EU-Parlament um einen Applaus für den 89-jährigen Präsidenten.
Napolitano sei ein "überzeugter Europäer", betonte Renzi. "Auch in diesen sechs Monaten der italienischen EU-Ratspräsidentschaft war Napolitano die Führung unseres Landes. Er hat einen langen Weg des Wandels durchgemacht und die Schwierigkeiten in Italien mit Intelligenz und Weisheit in Angriff genommen", sagte Renzi in seiner Ansprache.
Suche nach Nachfolger
Am Dienstag wollte sich das seit 2006 amtierende Staatsoberhaupt von den Mitarbeitern im Quirinal, dem Präsidentensitz in Rom, verabschieden und sich bei ihnen für ihren Dienst bedanken. Am Montag hatte Napolitano noch Premier Renzi empfangen, mit dem er über die politische Lage und die Suche nach seinem Nachfolger diskutierte.
Das Staatsoberhaupt empfing am Montag auch Reformenministerin Maria Elena Boschi. Die Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes und der Senatsreform waren stets wichtige Anliegen für Napolitano, der in den letzten Jahren immer wieder auf die Notwendigkeit politischer Reformen gedrängt hatte. Nach Napolitanos Rücktritt übernimmt Senatspräsident Pietro Grasso interimistisch die Funktionen des Staatsoberhaupts.
Der seit 2006 amtierende Napolitano wird sich voraussichtlich einen kurzen Urlaub gönnen, bleibt jedoch der Politik erhalten. Als ehemaliger Staatspräsident zieht Napolitano als Senator aufs Lebenszeit wieder ins Parlament ein. Er wird das Büro beziehen, das sein vor drei Jahren verstorbener Vorgänger Oscar Luigi Scalfano besetzt hatte.
Mit Napolitanos Rücktritt beginnt offiziell die Suche nach einem Nachfolger. Der ehemalige Senatspräsident Franco Marini, der im April 2013 als Mitte-links-Kandidat um die Präsidentschaft ins Rennen gegangen war, im Parlament jedoch nicht die notwendigen Stimmen erhalten hatte, schloss aus, dass er zu einer neuen Kandidatur bereit sei. Zu den möglichen Kandidaten zählt Gerüchten zufolge der ehemalige EU-Kommissionspräsident Romano Prodi. Renzi wird am Freitag das Führungsgremium seiner Demokratischen Partei (PD) zu einem Treffen einberufen, um einen Kandidaten zu bestimmen.
An der Wahl des Staatspräsidenten nehmen in Rom die Abgeordneten und Senatoren sowie Delegierte aus den 20 italienischen Regionen teil. Die Kandidaten werden von den Parteien vorgeschlagen. Die Wahl des Präsidenten findet durch geheime Abstimmung mit Zweidrittelmehrheit der Versammlung statt. Nach dem dritten Wahlgang genügt die absolute Mehrheit. Wählbar in dieses Amt sind alle Italiener, die das fünfzigste Lebensjahr vollendet haben und im vollen Besitz ihrer bürgerlichen und politischen Rechte sind
