EU-Justizkommissarin Vera Jourova fordert eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen den europäischen Polizei- und Justizbehörden.
Aus den Ländern der Europäischen Union sind bisher etwa 5000 bis 6000 Menschen aufgebrochen, um in Syrien an der Seite von Jihadisten zu kämpfen. Diese Schätzung nannte EU-Justizkommissarin Vera Jourova in einem am Montag veröffentlichten Interview mit der französischen Zeitung "Le Figaro".
1450 von ihnen stammten demnach aus Frankreich. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, setze die Kommission "mehr auf Prävention als auf Repression", da letztere "zu spät" komme.
Automatischer Informationsaustausch
Jourova führte aus, 2015 stelle Brüssel 2,5 Millionen Euro für eine Fortbildung von Strafvollzugsbeamten, Bewährungshelfern und Staatsanwälten bereit, damit diese besser mit der Problematik umgehen könnten. Die EU-Kommissarin warb außerdem für eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen den europäischen Polizei- und Justizbehörden in dieser Frage. Der Informationsaustausch müsse "systematisch und automatisch" geschehen und die Mitgliedstaaten sollten multinationale Ermittlungsteams aufstellen.
In dem "Figaro"-Interview sprach sich Jourova für die Schaffung des Postens eines EU-Staatsanwalts aus. In erster Linie solle dieser sich um Steuerbetrug kümmern, der den EU-Haushalt betreffe. Darüber hinaus sei denkbar, dass er sich auch mit grenzüberschreitender organisierter Kriminalität wie etwa Menschenhandel befasse.
(APA/AFP)
