´Nach der Burgenland-Wahl will die SPÖ mit allen Parteien Gespräche führen. Die Begeisterung für Rot-Schwarz halte sich aber "in Grenzen".
Die SPÖ Burgenland ist nach der Landtagswahl zu Sondierungsgesprächen mit allen Parteien bereit. Das betonte Landeshauptmann Hans Niessl am Montag nach dem Landesparteivorstand in Eisenstadt. Lediglich Richtung Volkspartei klang die Ankündigung etwas gedämpft: Die Chancen mit der ÖVP eine Koalition zu bilden, "die gibt es, aber sie schwinden", sagte Niessl. Die SPÖ werde grundsätzlich mit jener Partei zusammenarbeiten, mit der sie ihr Programm mit den Schwerpunkten in den Bereichen Beschäftigung, Sicherheit und Bildung umsetzen könne. Jedoch sei auch ein "freies Spiel der Kräfte", wie von 2000 bis 2005 praktiziert, möglich.
Nach den Sondierungsgesprächen werde die SPÖ entscheiden, mit wem sie eine Koalition bilde. "Berührungspunkte" seien mit allen Landtagsparteien vorhanden - mit den Grünen gebe es etwa beim Naturschutz sowie im Umwelt- und Bildungsbereich "weitestgehende Übereinstimmung", meinte Niessl und ergänzte: "Das ist auch eine Option."
Auch mit der ÖVP habe man "noch immer in manchen Punkten Übereinstimmung", wenn auch die SPÖ "mehr als verwundert sei, "dass Versagen der ÖVP-Minister (es geht dabei um das Top Jugend-Ticket und um überfüllte Schulbusse, Anm.) dem Landeshauptmann in die Schuhe geschoben wird", sagte Niessl. Die Begeisterung halte sich, was Parteivorstand, Präsidium und Klub anlange, "in Grenzen." Berührungspunkte zu der FPÖ sah der SPÖ-Chef im Beschäftigungs- sowie im Sozialbereich.
Hergovich: Rot-Blau hat "mit der Wahrheit nichts zu tun"
Dass "Rot-Blau" nach dem 31. Mai blühe, habe "mit der Wahrheit nichts zu tun", sagte SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich, der mit der ÖVP Übereinstimmungen in der Wirtschaftspolitik und bei den EU-Förderungen ortete. Die ÖVP versuche jedoch, einen Landeshauptmann, der "überdurchschnittlich gute Werte" habe, "mit schweren Fouls zu beschädigen", erklärte Hergovich. Das tue man aber nur dann, "wenn man nicht sagen will, wofür man steht."
Niessl verlangte von der Volkspartei eine "Kurskorrektur in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik", um verstärkt Burgenländer in Beschäftigung zu bringen. Wer im Land Vollbeschäftigung erreichen wolle, müsse diesen Weg gehen: "Es geht nicht an, dass unsere Leute arbeitslos sind und keinen Arbeitsplatz haben und die Beschäftigung von anderen ansteigt. Der ÖVP ist das einerlei bis jetzt, aber das geht so nicht weiter", erklärte der Landeshauptmann. Auf die Frage, ob die Volkspartei aufgrund der langjährigen Regierungszusammenarbeit einen Bonus habe, sagte Niessl: "Den haben sie sich verspielt." Bei manchen habe die ÖVP "schon einen Malus".
(APA)
