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Parlament geht gegen "Nazi-Kennzeichen" vor

Symbolbild
SymbolbildClemens Fabry / Die Presse
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Der Nationalrat sollte noch vor dem Sommer ein Gesetz verabschieden, das künftig nicht nur einschlägige Buchstabenkombinationen sondern auch Zahlencodes auf Wunschkennzeichen verbietet.

Das Parlament sagt "Nazi-Kennzeichen", also Wunschkennzeichen mit einschlägigen Buchstaben- und Zahlenkombinationen, den Kampf an. Die Koalition bringt in dieser Plenarwoche einen Initiativ-Antrag ein, der künftig Codes auf Wunschkennzeichen verhindern soll. Das Gesetz dürfte damit noch vor dem Sommer beschlossen werden.

Schon derzeit sind "lächerliche oder anstößige Buchstabenkombinationen" auf Wunschkennzeichen verboten. Künftig sollen allerdings auch Zahlen hinzukommen, so eine Sprecherin. Codes wie 18 (steht für die Initialen Adolf Hitlers), 88 (Heil Hitler) oder 311 (Ku-Klux-Klan) würden dadurch künftig auf Autokennzeichen ebenso verunmöglicht, wie etwa die Buchstabenfolgen NSDAP oder SS. Welche Codes genau verboten werden, soll der Minister dann per Verordnung festgelegen. Bereits vergebene Kennzeichen (ihre Laufzeit beträgt jeweils 15 Jahre) wären davon nicht betroffen.

 

(APA/Red.)