Burgenländer und Steirer können schon heute wählen

Rund eine Woche vor den Landtagswahlen muss heute in jeder Gemeinde mindestens ein Wahllokal geöffnet sein.

Rund eine Woche vor der Landtagswahl am 31. Mai im Burgenland und in der Steiermark haben die wahlberechtigten Bürger beider Bundesländer am Freitag die Möglichkeit zur vorgezogenen Stimmabgabe. In jeder Kommune muss mindestens ein Wahllokal geöffnet sein. In der Steiermark gilt die "Kernwahlzeit" von 17.00 bis 19.00 Uhr, im Burgenland von 18.00 bis 19.00 Uhr.

In den vergangenen Jahren hatten in der Steiermark immer mehr Wahlberechtigte von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht, zuletzt bei den Gemeinderatswahlen im März 6,04 Prozent bzw. 48.379 Steirer. Theoretisch könnten am Freitag mehr als 1,2 Millionen Wahlberechtigte - 964.665 Steirer und 250.607 Burgenländer - ihre Landtage wählen. Die vorgezogene Stimmabgabe gilt als Mittel zur Erhöhung der Wahlbeteiligung.

Die Burgenländer können heuer erstmals neun Tage vor dem Wahltermin wählen, in der Grünen Mark ist dies schon seit 2005 möglich.

Über die absolute Mehrheit redet in der burgenländischen SPÖ schon lange keiner mehr. Es geht wohl eher in die andere Richtung: Laut Umfragen muss Landeshauptmann Hans Niessl mit Einbußen rechnen. Die Sozialdemokraten bewegen sich derzeit zwischen 44 und 46 Prozent, 2010 waren es noch 48 gewesen. Dass sie stärkste Partei bleiben werden, kann aber relativ gefahrenlos prognostiziert werden. Denn die Demoskopen sagen auch der ÖVP Verluste voraus.Spannender als das Ergebnis ist im Burgenland die Frage, was nach dem 31. Mai kommt. Der Proporz ist mit dem Wahltag Geschichte, erstmals wird eine Koalitionsregierung wie im Bund möglich. Auch gegen die SPÖ, wenn sie ihren Status quo – sie hat 18 von 36 Mandaten – nicht verteidigen kann. Dann könnte es auch eine Regierung ohne Niessl geben. Theoretisch, zumindest. Praktisch haben sich alle Herausforderer – siehe Porträts auf dieser Seite – dem Landeshauptmann schon als Partner angeboten.VON THOMAS PRIOR (c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)

Trotzdem soll die Nervosität in der SPÖ zuletzt gestiegen sein. Dazu passt die dritte Plakatwelle, die einen lächelnden Landeshauptmann neben der aufschlussreichen Botschaft „Wer Niessl will, muss Niessl wählen“ zeigt.Für die humoristischen Beitrage sorgt im Wahlkampf die FPÖ. Dass sie mit dem Slogan „Heimische Könner statt Ost-Dumpinglöhner“ wirbt, wäre nicht weiter bemerkenswert, hätte ein „Krone“-Leser nicht fotografisch festgehalten, von wem die Plakate aufgeklebt werden: Der Mann war in einem Auto mit ungarischem Kennzeichen unterwegs. Die FPÖ beeilte sich klarzustellen, dass man eine österreichische Firma engagiert habe. Aber die habe den Auftrag weitergegeben. (c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)

Es ist lang her, dass die ÖVP stärkste Partei im Burgenland war. Zwischen 1945 und 1964 gewann sie fünf Wahlen und stellte mit Lorenz Karall, Johann Wagner und Josef Lentsch drei Landeshauptleute, dann kam es zum Wechsel. Seither regiert die SPÖ. Franz Steindl, Parteiobmann und Landeshauptmann-Stellvertreter seit 2000, hat zwei Mal – 2005 und 2010 – versucht, die Machtverhältnisse umzukehren. Beide Male aber konnte er Hans Niessl und der SPÖ nicht gefährlich werden. Vor fünf Jahren fiel die ÖVP auf 34,6 Prozent, einen neuen Tiefstand, zurück. Doch Steindl blieb im Amt. Weil die Umfragen noch schlechter gewesen waren. Und weil es keine Alternative zu ihm gab.Bei seinem dritten Antritt setzt der 55-Jährige auf die Themen Beschäftigung, Verkehr und Entwicklung des ländlichen Raums. Steindl würde der Landesregierung gern erhalten bleiben, daraus macht er kein Geheimnis – und das erwartet auch seine Partei von ihm. Aber in Post-Proporzzeiten ist das nicht mehr ausgemacht.Zuletzt hat sich Niessl öffentlich von Steindl distanziert und laut über eine Regierung ohne den Langzeitpartner nachgedacht, dafür aber mit einem – namentlich nicht genannten – Wirtschaftsexperten aus der Volkspartei oder ihrem Umfeld, der jedenfalls nicht Steindl heißt. Für den Stellvertreter in der Landesregierung, einen Volkswirt, in dessen Zuständigkeitsbereich das Wirtschaftsressort seit 15 Jahren fällt, war das ein Affront. (c) APA/ROBERT JAEGER (ROBERT JAEGER)

Dabei war das Verhältnis der beiden in der sich zu Ende neigenden Legislaturperiode durchaus intakt. Vielleicht sogar besser als in den fünf Jahren davor. Doch von einer Reformpartnerschaft, wie sie die steirischen Großkoalitionäre pflegen, sind Niessl und Steindl weit entfernt.Ein Nachteil für den burgenländischen ÖVP-Chef ist auch, dass er – anders als Niessl – bundespolitisch keine Rolle spielt. Er kommt dort de facto nicht vor und hat dementsprechend wenig Gewicht im Parteivorstand. Den Umfragen zufolge wird sich das nach dem 31. Mai nicht ändern: Die ÖVP droht weiter zurückzufallen, auf 30 Prozent. Wie es in diesem Fall mit Steindls Karriere weitergeht, wagt niemand zu prognostizieren. Es könnte eng für ihn werden. Andererseits: Das hat man 2010 auch schon gesagt. (c) APA/ERWIN SCHERIAU (ERWIN SCHERIAU)

Hans Tschürtz, eben erst Landesparteiobmann im Burgenland geworden, musste im Umbruchsjahr 2005 nicht lang überlegen, ob er Jörg Haider ins BZÖ folgen oder der alten FPÖ treu bleiben sollte. Heinz-Christian Strache vergaß ihm diese Loyalität nie, man freundete sich an, und wenn Tschürtz einmal intern Probleme bekam, so wie vor zwei Jahren, konnte er sich der Unterstützung Straches sicher sein.Dabei gehört die burgenländische FPÖ mit knapp neun Prozent zu den schwächeren Landesparteien, nur die Niederösterreicher haben noch weniger Zustimmung erhalten. Wobei sich die FPÖ Burgenland angesichts einer SPÖ mit freiheitlichen Tendenzen traditionell sehr schwer tun. Auch Hans Niessl richtet seine Politik mitunter an der Stammtischmeinung aus. Derzeit will er Arbeitsplätze für Burgenländer reservieren und Grenzgemeinden wie Kittsee videoüberwachen lassen. (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Für den 55-jährigen Tschürtz, einen karenzierten Polizisten, bleibt da thematisch wenig Platz, weshalb sich auch sein Wahlziel eher bescheiden ausnimmt: Man will mehr als zehn Prozent und, wenn möglich, mitregieren. Die Chancen für die erste Koalitionsregierung mit FPÖ-Beteiligung seit Langem sind intakt, da Niessl nicht abgeneigt ist. Von den SPÖ-Mitgliedern hat sich der Landeshauptmann bereits grünes Licht für Gespräche geben lassen. Inhaltlich ist man sich ohnehin näher, als viele Sozialdemokraten (im Bund) wahrhaben wollen. (c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Wäre mit Stefan Wallner nicht ein ehemaliger Caritas-Generalsekretär heute Bundesgeschäftsführer der Grünen, vielleicht hätte eine Landessprecherin mit Nahverhältnis zur Kirche dann Exotenstatus in der Partei. So aber war es nichts Außergewöhnliches mehr, als die Wiener Pädagogin Regina Petrik 2010 die Vizepräsidentschaft in der Katholischen Aktion zurücklegte, um bei den burgenländischen Grünen anzuheuern.Außergewöhnlich war eine von Petriks ersten Amtshandlungen, die Aktion „Regina will's wissen“. Dabei machte sie zehn Jobs in zehn Monaten, eine Art Ferialpraxis für Fortgeschrittene. Sie war etwa Kellnerin und Supermarktkassiererin im Landesnorden und Fließbandmitarbeiterin im Süden. (c) APA/HERBERT P. OCZERET (HERBERT P. OCZERET)

Man wird sehen, ob diese Form der Eigen-PR im rot-schwarzen Hoheitsgebiet Burgenland ankommt. Die Grünen haben jedenfalls mehr Potenzial als die aktuellen vier Prozent. Unter Grete Krojer und Joško Vlasich hatten sie zwei Mandate, unter Michel Reimon, mittlerweile EU-Abgeordneter, fielen sie vor fünf Jahren beinahe aus dem Landtag.Petriks Ziele bzw. Aufträge lauten: Wieder Klubstatuts zu erlangen und der Partei die siebente Regierungsbeteiligung zu bescheren. Für Ersteres braucht es jetzt, nach der Verfassungsreform, drei Mandate oder sieben Prozent. Was schwierig, aber nicht unmöglich ist. Zweiteres dagegen ist eher unrealistisch. Zumal man Hans Niessl keine besondere Grünen-Affinität nachsagt. (c) APA/HERBERT P. OCZERET (HERBERT P. OCZERET)

Politisch ist Christian Schreiter – nennen wir es – weit gereist: Über die Umwege Junge ÖVP und Grüne Wirtschaft ist er schließlich bei den Neos gelandet, woraus sich eine Weltanschauung ergibt, die der 42-jährige Unternehmer als „grünliberal“ beschreibt.Darunter lässt sich vieles subsumieren, auch die Forderungen nach kürzeren Amtszeiten. Für Regierungsmitglieder soll nach zwei, für Abgeordnete nach drei Perioden Schluss sein. In den Landtag müssen die Neos aber erst kommen. Die fast 6000 Stimmen, die sie bei der EU-Wahl im Vorjahr erhalten haben, wären um 1500 zu wenig. [ Neos ] (c) NEOS (Wolfgang K�hteubl)

Manfred Kölly, einst Klubchef der FPÖ und erster freiheitlicher Bürgermeister des Landes, nämlich in Deutschkreutz, wurde 2006 aus der Partei ausgeschlossen – weil er mit der SPÖ einen Pakt geschlossen hatte, der den Freiheitlichen lukrative Jobs sichern sollte, so sie sich im Landtag kooperativ zeigen.Ein Jahr danach gründete Kölly mit Wolfgang Rauter, einem anderen FPÖ-Dissidenten, die Freie Bürgerliste, eine Plattform für Bürgerinitiativen und Namenslisten. Bei den Gemeinderatswahlen 2007 holte man auf Anhieb 30 Mandate. Der Umbenennung in Liste Burgenland drei Jahre später folgte nun, im Vorfeld der Landtagswahl 2015, ein Wahlbündnis mit dem Team Stronach. Auf den Plakaten ist Kölly mit Rouven Ertlschweiger zu sehen, der für Frank Stronach im Nationalrat sitzt.Weltanschaulich und handwerklich wirkt das Projekt – nicht nur des Slogans „Ausmisten“ wegen – sehr freiheitlich, aber eher in der Tradition Jörg Haiders, den Kölly einst bewundert hat. Man wettert gegen Parteibuchwirtschaft, will Jobs für Burgenländer reservieren, fordert Grenzkontrollen und eine Freifahrt für Pendler.In den Landtag hat es die Liste Burgenland 2010 ganz knapp, mit 4,00032 Prozent, geschafft. Dort will man auch bleiben. Falls das nicht gelingt, hat der 60-jährige Kölly ja noch einen anderen Job: Er ist nach wie vor Bürgermeister von Deutschkreutz. (c) APA/Christian Gmasz (Christian Gmasz)

Sieben Parteien treten bei der Steiermark-Wahl am 31. Mai landesweit an, die Piraten nur im Hauptstadt-Wahlkreis 1. Ein Überblick über Ausgangslage, Ziele und Chancen. (c) APA/HANS KLAUS TECHT (HANS KLAUS TECHT)

Anders als in Salzburg sieht es für die SPÖ in der Steiermark recht gut dafür aus, den ersten Platz und den LH-Sessel zu halten. 2005 profitierte der Quereinsteiger Franz Voves von der Stimmung gegen Schwarz-Blau im Bund und machte die SPÖ erstmals wirklich zur dominierenden Kraft. 2010 schaffte er die Titelverteidigung - allerdings mit nur mehr 1,07 Prozentpunkten Vorsprung vor der ÖVP. Beide Regierungspartner erlitten herbe Verluste - und so raufte sich Voves mit VP-Landeschef Hermann Schützenhöfer zusammen. Gemeinsam setzte man als "Reformpartnerschaft" scharfe Einschnitte (etwa mit Gemeindezusammenlegungen oder der Verkleinerung des Landtags), die viele verärgerten. Voves hat sich dennoch entschlossen, die SPÖ zum dritten Wahl in die Wahl zu führen. Dabei muss er mit einem recht saftigen Minus rechnen: In ersten Umfragen steht die SPÖ knapp über 30 Prozent. Mit der ÖVP zusammen würde es dennoch für die Regierung reichen - und Voves würde, wie er schon wissen ließ, auch als Zweiter mit Schützenhöfer weitermachen. (c) APA/ERWIN SCHERIAU (ERWIN SCHERIAU)

Obwohl sie von der SPÖ seit 2010 nur mehr 1,07 Prozentpunkte trennt, macht sich die ÖVP nicht allzu große Hoffnungen darauf, das ehemalige schwarze Kernland zurückzuerobern. Nach dem Schock 2005 und der enttäuschten Hoffnung 2010 haben sich die Schwarzen halbwegs arrangiert damit, nicht mehr ganz vorne zu stehen - auch dabei angeführt von Hermann Schützenhöfer, der nach einigem Widerstand mittlerweile als verlässlicher Partner mit Voves an einem Strang zieht. Knapp vor den Gemeinderatswahlen hat auch Schützenhöfer bekannt gegeben, die ÖVP heuer wieder - zum zweiten Mal - in die Wahl zu führen. Kräftige Verluste gegenüber ihren 37,19 Prozent aus 2010 drohen auch der Volkspartei: Sie liegt in den ersten Umfragen unter 30 Prozent - weit unter dem historischen Tiefststand von 36,24 Prozent im Jahr 1995. (c) APA/ERWIN SCHERIAU (ERWIN SCHERIAU)

Gleich einen Rekord peilt FPÖ-Spitzenkandidat Mario Kunasek in seiner ersten Wahl an: Er will das bisher beste blaue Ergebnis im Lande - 17,15 Prozent im Jahr 1995 - erreichen. Die ersten Umfragen verheißen ihm mehr, nämlich an die 20 Prozent. Das wäre nach dem Desaster 2005 von nur 4,56 Prozent (und keinem Mandat mehr) und der Konsolidierung 2010 mit 10,66 Prozent heuer die zweite Verdoppelung des Stimmenanteils. Ein erster Platz wie im Steiermark-Ergebnis der Nationalratswahl 2013 winkt aber ebenso wenig wie der zweite Platz bei der EU-Wahl 2014. Diese Erfolge verdankten die Blauen zum guten Teil dem Ärger über die Strukturreformen - der aber schon bei den Gemeinderatswahlen im März nicht mehr richtig durchschlug. Im Wahlkampf setzen die Freiheitlichen auch weniger darauf - sondern auf "klassische" FPÖ-Themen: Sie wettern auf Plakaten und in Broschüren gegen Moscheen und Asylwerber. Kunasek, derzeit noch Nationalratsabgeordneter, hat angekündigt, in den Landtag zu übersiedeln - und er soll Gerhard Kurzmann auch als Landesparteichef beerben. (c) Die Presse (Clemens Fabry)

Mit einem neuen Spitzenkandidaten - der schon Landesparteichef und LAbg. ist - ziehen auch die Grünen in die Wahl. Der gelernte Landschaftsgärtner Lambert Schönleitner hat sich ebenfalls einen Rekord vorgenommen: Er möchte die Grünen "zweistellig" machen. Dafür müssten sie sich gegenüber den 5,55 Prozent aus 2010 beinahe verdoppeln - und ihren Rekordwert von 5,61 Prozent aus dem Jahr 2000 weit überbieten. In ersten Umfragen zeichnet sich die Zweistelligkeit nicht ganz ab, die Grünen liegen bei acht bis neun Prozent. Aber die Nationalratswahl 2013 machte ihnen Hoffnungen: Da kamen sie in der Steiermark auf 10,59 Prozent und wurden Erste vor der FPÖ in der Landeshauptstadt. "Nummer Eins in Graz" zu werden ist auch das zweite Wahlziel Schönleitners. Nicht recht wahrscheinlich ist, dass die Grünen in die Landesregierung einziehen. Zu ihren sechs Landesregierungs-Beteiligungen dürfte weder mit der Steiermark- noch mit der Burgenland-Wahl am selben Tag eine weitere dazukommen. (c) APA/ERWIN SCHERIAU (ERWIN SCHERIAU)

Ein steirisches Phänomen ist die KPÖ: Anders als in den anderen Bundesländern blieb sie in der Steiermark immer präsent - erst mit dem einen oder anderen Einzelkämpfer etwa in Eisenerz. Und dann mit Ernest Kaltenegger: Sein Renommee als Grazer Wohnbaustadtrat verhalf der KPÖ 2005 sogar zum Comeback im Landtag - mit sensationellen 6,34 Prozent und dem dritten Platz. Das haben seine Erben nicht halten können, aber auch unter Claudia Klimt-Weithaler blieben sie mit 4,41 Prozent und zwei Mandaten auch 2010 im Landesparlament. Dies ist Klimt-Weithalers Ziel auch für die heurige Wahl - und nicht nur die Zuwächse bei den Gemeinderatswahlen im Herbst, sondern auch die ersten Umfragen nähren ihre Hoffnungen. (c) APA/ERWIN SCHERIAU (ERWIN SCHERIAU)

Nicht schlecht stehen auch die Chancen der Neos - mit fünf bis sechs Prozent und zwei bis drei Mandaten in ersten Umfragen. "Pinke Farbe in den steirischen Landtag bringen" hat sich Spitzenkandidat und Landessprecher Uwe Trummer auf die Fahnen geschrieben. Bei den Gemeinderatswahlen lief es nicht allzu gut: Da zogen die Nwos mit durchschnittlich 3,30 Prozent nur in sechs der 15 Gemeinderäte ein, für die sie kandidierten. In Graz wurde im März allerdings nicht gewählt - und bei der Landtagswahl gilt es, dort ein Grundmandat zu erobern, gibt es in der Steiermark doch keine landesweite Prozenthürde. Bei der NR-Wahl 2013 wählten sieben Prozent der Grazer pink - und landesweit gab es 3,85 Prozent Stimmen für die Neos. (c) NEOS - Das Neue �sterreich/APA-F (Martin H�rmandinger)

Große Hoffnungen setzte auch das Team Stronach auf die Steiermark - ist Frank Stronach dort doch vielfacher Arbeitgeber. Der Start ist allerdings missglückt: Spitzenkandidat Wolfgang Auer wurde nach kritischen Tönen in Richtung des Parteigründers per Aussendung durch den früheren ÖVP-Bauernbündler Josef Kaltenegger ersetzt. Das Antreten sicherte man sich mittels einer Abgeordneten-Unterschrift - von der "wilden" LAbg. Waltraud Schiffer -, und aus dem Parteinamen ist Auer verschwunden, man firmiert jetzt als "Team Frank Stronach" mit der Kurzbezeichnung FRANK. Mit den 9,97 Prozent, die das Team bei der NR-Wahl 2013 in der Steiermark noch lukrierte, darf es jetzt aber nicht mehr rechnen. Nach den Umfragen hat es keine Chancen auf den Landtags-Einzug. (c) APA/SISSI FURGLER FOTOGRAFIE (SISSI FURGLER FOTOGRAFIE)

Die Piraten dürften es ebenfalls nicht in den Landtag schaffen - auch wenn sie in Graz seit 2012 einen Gemeinderat stellen. Sie stehen auch nur im Landeshauptstadt-Wahlkreis 1 am Stimmzettel. Aber bei allen Landes- und Bundeswahlen sind sie weit unter der Mandatshürde geblieben. Und bei der NR-Wahl 2013 kamen sie in Graz nicht einmal auf zwei Prozent. (c) Die Presse (Clemens Fabry)

(APA)