2010 erholt sich die Wirtschaft, sagt die EU-Kommission. Für Österreich rechnet die EU-Kommission jetzt mit minus vier Prozent des BIP 2009, das entspricht dem vorhergesagten EU- und Eurozonen-Schnitt.
BRÜSSEL. Die Hoffnung lebt. Aber ist das Glas nun halb voll oder halb leer? EU-Wirtschaftskommissar Joaquín Almunia wollte diese Frage am Montag in Brüssel lieber mit „halb voll“ beantworten: Die Wirtschaft werde dieses Jahr zwar wesentlich stärker schrumpfen als noch zu Beginn des Jahres in einem Zwischenbericht der Kommission angenommen. EU-weit sowie in der Eurozone, darunter Österreich, werde es nämlich doch ein Minus von durchschnittlich vier Prozent geben. Zu Jahresbeginn war die Kommission noch von minus 1,9 Prozent in allen 27 EU-Staaten sowie in der Eurozone ausgegangen.
Österreich im EU-Schnitt
Doch statt Trübsal zu blasen, richtet Almunia sein Augenmerk lieber auf das nächste Jahr: Dann werde man die Rezession, den anhaltenden Wirtschaftsabschwung, überwunden haben. Die Wirtschaft werde sich stabilisieren. Die EU-Kommission geht für 2010 von minus 0,1 Prozent in der EU sowie in der Eurozone aus. Zu Jahresbeginn hatte sie noch ein Plus von 0,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in EU und Eurozone vorhergesagt.
Für Österreich rechnet die EU-Kommission jetzt mit minus vier Prozent des BIP 2009, das entspricht dem vorhergesagten EU- und Eurozonenschnitt. Für das kommende Jahr rechnet die Kommission mit minus 0,1 Prozent im Land – dann werde es langsam wieder aufwärtsgehen, so beschreibt Almunia den EU-Trend.
Gründe für die Rezession sieht die EU-Behörde in der Verschärfung der globalen Finanzkrise, dem Abschwung im Welthandel und der angespannten Lage auf dem Immobilienmarkt. „Es wäre noch nicht zulässig zu sagen: Wir sind über dem Berg“, meinte Almunia.
Damit es bald so weit ist, empfiehlt er, dass die EU-Staaten „ganz entscheidende Steuer- und geldpolitische Anreize“ geben. Banken müsse unter die Arme gegriffen werden, damit sie ihre Bilanzen verbessern und wieder mehr Kredite an die Wirtschaft vergeben können.
In der Krise strapazieren zahlreiche Staaten ihren Haushalt mehr, als es die gemeinsamen Kriterien in der Eurozone erlauben. Die Neuverschuldung wird der Prognose zufolge in der Zone heuer auf 5,3 Prozent des BIP und im Jahr 2010 auf 6,5 Prozent ansteigen. Zulässig sind maximal drei Prozent.
Defizitverfahren drohen
Weil sie schon 2008 deutlich darübergelegen sind, gibt es gegen Frankreich, Griechenland, Spanien, Irland, Ungarn und Großbritannien bereits Defizitverfahren der EU-Kommission – die mit einer empfindlichen Geldstrafe enden könnten. Länder wie Malta, Litauen und Lettland müssen ebenfalls mit Verfahren rechnen. Österreich habe in der Krise mit voraussichtlich „nur“ 4,2 Prozent 2009 noch eine Schonfrist, so heißt es unter Insidern.
Auf dem Arbeitsmarkt spitzt sich die Lage zu: 2009 und 2010 werden laut EU insgesamt 8,5 Millionen Erwerbstätige in der EU infolge der Krise ihre Arbeitsplätze verlieren.
Lage in Osteuropa, Seite 16
Auf einen Blick
■Um vier Prozent wird die österreichische Wirtschaft heuer schrumpfen, glaubt die EU-Kommission. Auch 2010 gibt es noch kein Wachstum.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.05.2009)