Der ÖVP-Motor läuft mit Vollgas auf dem Stand

Alle Jahre wieder ruft sich die ÖVP als Antreiber aus.

Seit fast 30 Jahren ist die ÖVP unter vielen wechselnden Obmännern in der Bundesregierung. Von 2000 bis Jänner 2007 als Kanzlerpartei, die meisten Jahre über aber als Juniorpartner in rot-schwarzen Koalitionen. In all diesen Jahren hat sich die ÖVP beständig als Motor der jeweiligen Regierung gefeiert. Es ist daher nicht überraschend, dass dies nun – der gerade amtierende – Vizekanzler, ÖVP-Chef Mitterlehner, getan hat. Im Vergleich zu einem Koalitionspartner, der – Stichwort etwa Arbeitsmarkt – sogar von einer politischen Weinbergschnecke locker überholt wird, ist es einfach, sich als treibende Kraft darzustellen.

Abgesehen davon, dass die Österreicher eben beim Asylthema nicht den Eindruck haben, Schwarz und Rot kämen vom Fleck. Es ist schon ein bisschen kühn von Mitterlehner, etwa die tausendunderste Erzählung vom erhöhten Druck beim Frauenpensionsalter aufzutischen. Wenn es da hätte ernst werden sollen, hat die ÖVP verlässlich gekniffen. Ja, der ÖVP-Motor läuft mit Vollgas, aber auf dem Stand.

karl.ettinger@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.07.2015)

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