Man habe sich grundsätzlich auf ein gemeinsames Modell geeinigt, sagte der Finanzminister nach einem Treffen mit gleichgesinnten Euro-Ländern.
Äußerst optimistisch zeigte sich Finanzminister Hans Jörg Schelling am Samstag nach einer Besprechung der Finanzminister jener elf Euro-Länder, die eine Finanztransaktionssteuer einführen wollen. Es habe „essenzielle Fortschritte“ gegeben. Man habe sich grundsätzlich auf ein gemeinsames Modell geeinigt. Nun soll eine technische Arbeitsgruppe die Details bis zur nächsten Sitzung des Rates der EU-Finanzminister im Oktober ausarbeiten.
Schelling, der bei der Finanztransaktionssteuer die Rolle des koordinierenden Vorsitzes hat, hatte zuvor den Druck auf die anderen Staaten noch einmal erhöht. So meinte er Freitagabend, dass dies wohl der letzte Anlauf sein könnte, die Steuer einzuführen. „Nun ist der Zeitpunkt, wo man Farbe bekennen muss.“ Dies dürfte bei den anderen Finanzministern gefruchtet haben.
Streitpunkte waren bisher, welche Produkte der Steuer unterliegen sollen und welche Steuersätze dafür angesetzt werden sollen. Zuletzt ging man von Steuersätzen zwischen 0,01 und 0,001 Prozent aus. Diese Sätze könnten allerdings halbiert werden, wenn dafür ein Großteil der Finanzprodukte steuerpflichtig würden. Unter dem Strich müsse für Österreich ein Steuervolumen von zumindest 250 Mio. Euro herauskommen, so Schelling. Sonst habe die Steuer keinen Sinn. Eine Einführung der Finanztransaktionssteuer wäre frühestens Mitte 2017 möglich. Realistischer sei jedoch der erste Jänner 2018.
(jaz)