Der Gipfel soll gemeinsame mit den Sozialpartnern abgehalten werden. Es werde um Fragen der Rahmenbedingungen der Beschäftigung gehen.
Für den von der Bundesregierung lange versprochenen Arbeitsmarktgipfel gibt es nun ein Datum: Er soll am 30. Oktober gemeinsam mit den Sozialpartnern abgehalten werden, gaben Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) am Dienstag nach dem Ministerrat bekannt.
Es werde um Fragen der Rahmenbedingungen der Beschäftigung gehen, sagte Faymann. Mitterlehner zeigte sich zuversichtlich, mit diesem Datum noch zielgerichtet und wirksam Maßnahmen setzen zu können, um im Jahr 2016 die Konjunktur zu unterstützen.
Wohnbaupaket noch nicht in Begutachtung
Mitterlehner verwies in diesem Zusammenhang auf das gerade in Begutachtung befindliche Wohnbaupaket als wesentlichen Bestandteil. Die technischen Fragen dafür seien nun geklärt. Alle weiteren Punkte wolle man beim Gipfel präsentieren. Kurz darauf präzisierte das Wirtschaftsministerium die Angaben von Mitterlehner zur geplanten Wohnbauoffensive. Der Gesetzesentwurf sei noch nicht in Begutachtung, dies werde aber demnächst der Fall sein, so ein Sprecher.
(APA)
