In SPÖ-Kreisen wird unter anderem kritisiert, dass die Grünen trotz Verlusten bei der Wien-Wahl einen zweiten Stadtratsposten fordern.
Es knirscht im Gebälk. So könnte man die Entwicklungen der rot-grünen Koalitionsgespräche bisher zusammenfassen. In SPÖ-Kreisen fallen Formulierungen wie: „Das ist ein Tritt gegen das Schienbein.“ Oder: „Die Grünen bauen derartige Hürden auf – sie sollen sich nicht spielen.“
Faktum ist: Diesmal sind die Verhandlungen deutlich schwieriger als 2010. In SPÖ-Kreisen wird kritisiert, dass die Grünen trotz Verlusten bei der Wahl einen zweiten Stadtratsposten fordern – was die SPÖ vehement ablehnt, nachdem sie wegen des Wahlergebnisses sonst zwei Stadträte abgeben müsste. Dazu kommt: Diese informelle Forderung hat am Freitag der Ottakringer Klubchef, Joachim Kovacs, nun auch offiziell erhoben. Wobei Kovacs, der eine härtere Linie gegenüber der SPÖ fordert, nicht irgendjemand ist. Er könnte Mitte November bei einer Kampfabstimmung Landessprecher werden – das ist einer der einflussreichsten Posten, den die grüne Partei zu vergeben hat. Und das sorgt für Unbehagen bei der SPÖ, nachdem Kovacs wegen des Wahlrechtskonfliktes damals ein Ende von Rot-Grün gefordert hatte. Dazu soll Häupl dem Vernehmen nach irritiert sein, dass die Grünen nun mehr Jobs fordern; nicht nur in der Wien-Holding. Nach „Presse“-Informationen wollen sie auch den Vorsitz im Aufsichtsrat des VOR (Verkehrsverbund Ostregion). Damit würden die Grünen mit Erich Valentin auch einen SPÖ-Mandatar absägen, der als Rot-Grün-skeptisch gilt.
Offiziell wird (noch) nicht über Ressorts verhandelt, aber sowohl SPÖ als auch Grüne wollen künftig Verkehr und Umwelt zusammenfassen. Nur: Die SPÖ will dieses Ressort dem Vernehmen nach unter roter Führung sehen, die Grünen unter grüner Führung – womit sich der nächste Konflikt anbahnt.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 31. Oktober 2015)
