Berlin führt am 1. Jänner 2016 die Einzelfallprüfung bei Asylanträgen wieder ein. Sie wurde wegen des massiven Flüchtlingsansturms ausgesetzt.
2015 war gewissermaßen das Jahr der Flüchtlinge. Sie haben über Monate Politik und Berichterstattung in Atem gehalten. Für 2016 strebt Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel, die durch ihre Aufnahmebereitschaft im In- wie Ausland viel Kritik hatte einstecken müssen, eine deutliche Verringerung der Zahl jener an, die nach Deutschland kommen sollen.
Dies ist ein wesentlicher Punkt ihrer Neujahrsansprache, die bereits im Voraus verbreitet wurde. "National, in Europa und international arbeiten wir daran, den Schutz der europäischen Außengrenzen zu verbessern, aus illegaler Migration legale zu machen, die Fluchtursachen zu bekämpfen und so die Zahl der Flüchtlinge nachhaltig und dauerhaft spürbar zu verringern", so Merkel weiter.
"Das wird Zeit, Kraft und Geld kosten"
Merkel zeigte sich in ihrer Rede aber weiter überzeugt, dass für Deutschland die Herausforderung durch den Flüchtlingsandrang eine Chance sei. "Denn wir haben ein großartiges bürgerschaftliches Engagement und ein umfassendes Konzept politischer Maßnahmen", sagte die Kanzlerin. Freilich machte die Kanzlerin auch klar, dass die Bewältigung der Flüchtlingskrise noch große Anstrengungen erfordern werde: "Das wird Zeit, Kraft und Geld kosten".
Es komme beim Thema Flüchtlinge darauf an, "denen nicht zu folgen, die mi Kälte oder gar Hass in ihrem Herzen" andere ausgrenzen wollten: "Es kommt darauf an, dass wir uns nicht spalten lassen."
Künftig wieder Prüfung mit persönlicher Anhörung
Asylbewerber müssen in Deutschland ab dem 1. Jänner 2016 wieder eine ausführliche Einzelfallprüfung mit persönlicher Anhörung durchlaufen. Das berichtet die "Bild"-Zeitung. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hatte die Maßnahme bereits angekündigt, jedoch zunächst keinen genauen Termin genannt.
Wegen der hohen Flüchtlingszahlen hatte das BAMF Ende 2014 begonnen, Asylanträge von Schutzsuchenden aus Syrien, Irak und Eritrea nach Aktenlage zu bearbeiten. Dagegen waren Sicherheitsbedenken laut geworden. Die Einzelfallprüfung wird nach Einschätzung von BAMF-Experten zu einer deutlichen Verlangsamung der Bearbeitung führen. Geprüft werden unter anderem Herkunft, Ausbildung und Fluchtweg auf Plausibilität und Richtigkeit.
Flüchtlingskrise - Diskutieren Sie mit im Themenforum!
(APA/DPA/Red.)
