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Pensionen: Gipfel wird zur Verhandlungsrunde

Pensionen: Gipfel wird zur Verhandlungsrunde
Alois StögerAPA/ROLAND SCHLAGER
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Das Treffen am Montag beginnt erst um 17 Uhr und eine Teilnahme der Regierungsspitzen ist nicht vorgesehen.

Der seit langem groß angekündigte Pensionsgipfel am Montag ist "geschrumpft": Es wird sich lediglich die politische Arbeitsgruppe zu einer weiteren Verhandlungsrunde treffen. Beginnen soll diese erst um 17 Uhr und eine Teilnahme der Regierungsspitzen ist nicht vorgesehen.

Zusammenkommen wird am Montag nochmals die politische Arbeitsgruppe mit Sozialminister Alois Stöger und dem scheidenden AK-Direktor Werner Muhm auf SPÖ-Seite sowie Finanzminister Hans Jörg Schelling und Sozialsprecher August Wöginger auf ÖVP-Seite. Ob dann vielleicht noch die Sozialpartner bzw. die Generationenpartner dazustoßen werden, sei vorerst noch offen. Das hänge auch vom Verlauf der Gespräche ab, hieß es im Büro Stögers gegenüber der APA. Die Teilnahme von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) ist jedenfalls nicht vorgesehen. Geplant ist aber auf jeden Fall, dass es nach Ende der Gespräche am Abend noch eine Information für die Öffentlichkeit geben soll.

Schelling hat erst ab 17 Uhr Zeit

Dass die Runde erst am späten Nachmittag beginnen soll, dafür macht der Sozialminister den Finanzminister verantwortlich. Stöger habe sich den ganzen Tag freigenommen, Schelling könne aber erst ab 17 Uhr, sagte ein Sprecher des Sozialministers. Im Büro des Finanzministers wurde dies auf Anfrage bestätigt, Schelling habe den ganzen Tag über andere Termine.

Stöger wolle jedenfalls den Montag vor der Verhandlungsrunde noch für weitere Gespräche nutzen. Und er sei nach wie vor optimistisch, ein gutes Ergebnis erzielen zu können, betonte sein Sprecher am Freitag.

Die bisherigen zwei Verhandlungsrunden haben allerdings noch keine Einigung gebracht. Einig ist man sich lediglich bezüglich einer Reform des Rehabilitationsgeldes, das seit Anfang 2014 für unter 50-Jährige die Invaliditätspension abgelöst hat. Hier besteht Übereinstimmung, dass Rehabilitationsmaßnahmen früher ansetzen sollen, um die Menschen länger gesund am Arbeitsplatz zu halten. Differenzen dürfte es vor allem aber noch um den Wunsch der ÖVP geben, eine Art Nachhaltigkeitsfaktor bei den Pensionen einzuführen.

(APA)