Flüchtlinge: Schließt Bayern seine Grenzen?

Grenzkontrollen an der deutsch-oesterreichischen Grenze
Grenzkontrollen an der deutsch-oesterreichischen GrenzeAPA/dpa/Armin Weigel
  • Drucken

Bayerns Polizeipräsidien sollen entlang der Grenze zu Österreich die Einführung von Grenzkontrollen vorbereiten, berichten deutsche Medien.

Die Polizei in Bayern bereitet sich Medienberichten zufolge auf eine Schließung der Grenze zu Österreich vor. Die Polizeipräsidien entlang der Grenze in Niederbayern, Oberbayern Süd sowie Schwaben Süd/West haben den Auftrag, die Vorbereitungen dafür zu treffen, binnen weniger Stunden alle Grenzübergänge wieder zu kontrollieren, wie die "Passauer Neue Presse" und der Bayrische Rundfunk berichteten.

Das bayrische Innenministerium hat dies dem Sender bestätigt, hieß es am Samstag. Nach Informationen des Bayerischen Rundfunks rechnen Experten damit, dass bei Wiederaufnahme der Grenzkontrollen gleichzeitig etwa 2000 Polizeibeamte an der Grenze postiert werden müssten. Die zuständigen Polizeipräsidien müssten dann mit Kräften der Bereitschaftspolizei aufgestockt werden.

Liegenschaften der Grenzpolizei oder Container

Geprüft werde auch, in welchem Umfang Polizeibeamte aus anderen Bundesländern als Verstärkung herangezogen werden können. Die "Passauer Neue Presse" berichtete, für die möglichen Grenzkontrollen sollten frühere Liegenschaften der Grenzpolizei genutzt oder Container aufgestellt werden.

Die Wiedereinführung der Kontrollen könne allerdings nur in Zusammenarbeit mit der deutschen Bundespolizei funktionieren, die auf Weisungen des Innenministeriums in Berlin tätig werden kann, hieß es im Bayerischen Rundfunk weiter. Die "Passauer Neue Presse" schrieb, es hänge von mehreren Faktoren ab, ob die Grenzkontrollen tatsächlich wieder aufgenommen würden - etwa von der Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland einreisen und welche Ergebnisse der Sondergipfel der EU mit der Türkei am 7. März bringe.

Österreich hat keine Informationen 

Die österreichische Regierung ist von den Vorbereitungen auf eine mögliche Grenzschließung in Bayern von Deutschland nicht informiert worden. "Wir haben diese Info über eine Grenzschließung seitens der bayrischen Behörden nicht erhalten", erklärte der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck, am Samstag.

Man kenne aber die Berichte der bayrischen Medien und sei aufgrund dieser in "Abklärung" mit den Kollegen aus Deutschland. Derzeit sei jedenfalls auf "operativer Ebene bei der Übernahme von Flüchtlingen an der österreichisch-deutschen Grenze keine Veränderung gegenüber der vergangenen Wochen" festzustellen, betonte Grundböck.

>>> Bericht in der "Passauer Neue Presse"

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.