Sollte Regierungsbildung scheitern, ist Neuwahl fällig.
Madrid/Wien. Trotz seines zweimaligen Scheiterns bei der Wahl zum Ministerpräsidenten will der spanische Sozialistenchef, Pedro Sánchez, gemeinsam mit den Liberalen weiter um Koalitionspartner werben. Die Verhandlungen mit den anderen Parteien würden fortgeführt, sagte Sánchez der Zeitung „El País“ von Sonntag.
Sánchez war am vergangenen Mittwoch und erneut am Freitag im Parlament mit dem Versuch gescheitert, sich an die Spitze einer Koalition aus Sozialisten und Liberalen wählen zu lassen. Neben der bisher regierenden konservativen Volkspartei (PP) hat auch die linkspopulistische Partei Podemos dem Bündnis die Unterstützung verweigert. Podemos-Chef Pablo Iglesias sagte, er wolle weiter eine Koalition mit den Sozialisten (PSOE) – doch ohne die Liberalen, die aus seiner Sicht zu wirtschaftsliberal sind. Er warf Sánchez vor, dieser schaue „bei der Sozialpolitik nach links und bei der Wirtschaftspolitik nach rechts“.
Sánchez ist der erste Politiker seit der Rückkehr Spaniens zur Demokratie im Jahr 1975, der mangels Mehrheit zwei Mal bei der Vertrauensabstimmung gescheitert ist. Die Parteien gaben bis zum 2. Mai Zeit, sich auf eine Regierungskoalition zu einigen. Sollte dies nicht gelingen, werden Neuwahlen fällig. (ag.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 07.03.2016)
