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Nur wenig gelernt aus dem Völkermord

Auch 15 Jahre nach dem Genozid in Ruanda ist der Wille in Europa und Amerika, afrikanische Zivilisten zu schützen, nicht sehr ausgeprägt.

Die Bilder schockierten ganz Amerika: Wütende Somalier zerrten vor laufender Kamera die Leiche eines US-Soldaten durch die Straßen von Mogadischu. Was 1992 als internationaler humanitärer Einsatz für Somalias Zivilbevölkerung begonnen hatte, endete in einem Debakel. Die USA wurden immer tiefer in die Wirren des Bürgerkrieges hineingezogen, verloren immer mehr Soldaten; und nicht wenige der Zivilisten, zu deren Schutz man eigentlich ausgerückt war, starben als „Kollateralschäden“ amerikanischer Operationen.

Das Somalia-Desaster war mit ein Grund dafür, warum es westliche Länder wie die USA nicht eilig hatten, 1994 während des Genozids in Ruanda einzugreifen. Dazu kam, dass Staaten wie Frankreich eigene politische Ziele verfolgten. Heute werden vor allem in Afrika nach wie vor tausende Zivilisten Opfer massiver Gewalt: im Kongo, in Darfur oder – wieder – in Somalia. Und erneut ist der Wille in Amerika und Europa, sich mit Truppen zu engagieren, begrenzt.

In der UNO wird derzeit ein Dokument über die „Responsibility to protect“, die internationale Verantwortung zum Schutz von Zivilisten, diskutiert. Es ist wichtig, verbindliche formale Kriterien für ein Eingreifen zu haben, um sich im Notfall darauf berufen zu können. Ob dann tatsächlich etwas geschieht, ist aber immer eine politische Entscheidung der maßgeblichen Staaten. Eine Entscheidung darüber, ob man bereit ist, Soldaten zu entsenden – und welches Mandat man diesen zugesteht.

wieland.schneider@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.07.2009)