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EU-Kommissar Oettinger fürchtet EU-Austritt Österreichs

EU-Kommissar Günter Oettinger
EU-Kommissar Günter OettingerEPA
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Der deutsche Politiker sieht die Union in Lebensgefahr und warnt vor einem möglichen Domino-Effekt nach einem Brexit.

EU-Kommissar Günther Oettinger hat vor einem Domino-Effekt gewarnt, dem die Europäische Union zum Opfer fallen könnte. "Das europäische Projekt ist erstmals in Lebensgefahr", sagte der deutsche Politiker am Mittwoch in Düsseldorf und entwarf sein persönliches Schreckensszenario: Im schlimmsten Fall stimme die Mehrheit der Briten bei dem Referendum im Juni für einen Austritt aus der EU. Eine Woche später werde dann Schottland ein Referendum beantragen, um seinerseits in die EU zu kommen.

In Frankreich könnte dann die Rechtspopulistin Marine Le Pen vom Front National ein Referendum über einen Austritt für den Fall ihrer Wahl zur Präsidentin versprechen. Österreich werde vielleicht "ähnliche Wege" gehen. Sorgen um die Zukunft müsse man sich in Deutschland wohl auch wegen der rechtspopulistischen AfD machen.

"Donald Duck Trump"

Europa stehe aber für Frieden, Werte, Demokratie und den Rechtsstaat, sei eine Währungsgemeinschaft und ein Binnenmarkt. Es gebe aber zu wenige Botschafter, die sich für das Projekt Europa einsetzten, sagte Oettinger. Populismus und Nationalismus dürfe nicht das Feld überlassen werden.

Nationalismus und Populismus seien aber nicht nur eine Gefahr für die EU, sagte Oettinger. Sie seien auch in Russland, der Schweiz und in den USA "bei Donald 'Duck' Trump zu Haus".

(APA/Reuters/red.)