Ministerium verweist auf Leistungsvereinbarungen

Mitterlehner will zunächst den Hochschul-Strategieprozess abwarten.

Das Wissenschaftsministerium verweist die Universitäten angesichts ihrer Forderungen nach zusätzlichem Geld auf die Verhandlungen zu den nächsten Leistungsvereinbarungen (LV). Welches tatsächliche Budget für die LV-Periode 2019-2021 zur Verfügung stehe und wie hoch eine allfällige Steigerung ausfalle, werde bis 31. Dezember 2017 mit dem Finanzministerium ausverhandelt.

Diese Vorgangsweise sei auch im Universitätsgesetz festgehalten, hieß es in einer Aussendung. "Wie in den vergangenen Jahren werden die Universitäten damit auch bei der kommenden Leistungsvereinbarungsperiode ein Jahr vor In-Kraft-Treten erfahren, wieviel Geld zur Verfügung steht."

Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) verwies auf die Budgetsteigerung in Höhe von 615 Mio. Euro für die aktuelle LV-Periode 2016 bis 2018. "Dieses erhöhte Budget wurde ab 2019 fortgeschrieben. Das ist angesichts der budgetären Rahmenbedingungen kein Automatismus."

Diese Erhöhung werde auch im neuen Finanzrahmen nicht gekürzt. Klar sei, dass es mehr Geld für Wissenschaft und Forschung brauchen werde, ist man sich im Ministerium bewusst: "Dafür werden wir uns weiter einsetzen."

Zunächst gelte es aber auch den bis 2017 laufenden Strategieprozess zur Hochschulentwicklung abzuwarten, in dem unter anderem die Angebote an Unis und Fachhochschulen abgeglichen werden. "Im ersten Schritt diskutieren wir die künftige Ausrichtung des Hochschulsystems, die Finanzierung ist der zweite logische Schritt", so Mitterlehner.

(APA)

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