Gefängniswärter, die Oppositionelle misshandelt haben, sollen im Iran vor Gericht gestellt werden. Auch Übergriffe von Polizisten auf Demonstranten sollen geahndet werden. Ein Gefängnis soll geschlossen werden.
Nach Misshandlungsvorwürfen inhaftierter Oppositioneller wollen die iranischen Behörden die Verantwortlichen aus den Gefängnissen vor Gericht stellen. Nach einem Besuch in der Haftanstalt Kahrisak im Süden der Hauptstadt Teheran seien alle Angestellten, denen Übergriffe gegen oppositionelle Demonstranten vorgeworfen worden seien, ihrer Posten enthoben worden, meldete die amtliche Nachrichtenagentur IRNA unter Berufung auf den Nationalen Sicherheitsrat am Dienstag. Sie sollten zudem gerichtlich belangt werden. Die Entscheidung sei nach einer Auswertung der Krankenakten und Gesprächen mit den Familien der Verletzten erfolgt, hieß es.
Polizeiübergriffe verfolgt
IRNA meldete weiter, dass Übergriffe von Sicherheitskräften auf Zivilpersonen während der Proteste geahndet werden sollen. Vertreter der Opposition haben die Bestrafung jener gefordert, die Demonstranten getötet oder gefoltert haben.
Gefängnis wird geschlossen
Vor einer Woche hatte der oberste geistliche Führer Ayatollah Ali Khamenei angeordnet, das Gefängnis Kahrisak wegen nicht erfüllter "Standards" zu schließen. Khamenei habe befohlen, dass es keine "Ungerechtigkeit" gegen inhaftierte Demonstranten geben dürfe, hatte der Chef des Nationalen Sicherheitsrats, Said Jalili, zur Begründung gesagt. Zuvor hatte es Berichte darüber gegeben, das zwei Demonstranten in dem Gefängnis ums Leben gekommen seien.
Wie Polizeichef Esmail Ahmadi Moghadam im iranischen Fernsehen sagte, starb einer der beiden Männer im Kahrisak-Gefängnis. Im Zusammenhang mit dem Todesfall seien drei Wachleute in Gewahrsam genommen worden.
(Ag.)
