Rom legt beim Treffen in Bratislava eigenen Kooperationsfahrplan vor.
Brüssel/Bratislava. Der italienischen Regierung gehen die Arbeiten an einer Intensivierung der militärischen Zusammenarbeit in Europa nicht rasch genug voran. Bei einem am heutigen Dienstag in Bratislava stattfindenden informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister will Rom einen eigenen Fahrplan Richtung Verteidigungsunion vorlegen, berichtete die Tageszeitung „Corriere della Sera“. Demnach setzt sich Italien für eine Koalition der Willigen ein: Eine beschränkte Zahl von EU-Staaten soll sich militärisch enger vernetzen und Brüssel Streitkräfte zur Verfügung stellen. Diese sollen den Kern eines künftigen europäischen Heeres bilden.
Nach dem britischen Votum für den EU-Austritt wurde die Verteidigungspolitik von den verbliebenen 27 EU-Mitgliedern als ein Bereich entdeckt, in dem die Mitgliedstaaten kooperieren können, ohne größere Kontroversen zu provozieren. Ein entsprechender Beschluss wurde beim EU-Gipfel in Bratislava vorvergangene Woche gefasst – er basiert auf einem gemeinsamen deutsch-französischen Vorschlag und ist weniger ambitioniert als die italienischen Pläne. Nach den Vorstellungen von Berlin und Paris sollen die EU-Mitglieder zunächst einmal bei der Transportlogistik, Satellitenaufklärung und der medizinischen Versorgung kooperieren, mittelfristig ist auch ein gemeinsames EU-Quartier für die Koordination ziviler und militärischer Einsätze geplant. Der letzte Vorschlag ist nicht unumstritten: Die osteuropäischen EU-Mitglieder lehnen Strukturen, die es bereits im Rahmen der Nato gibt, ab. (ag./red.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.09.2016)