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Minister Doskozil ist "nicht sicher", ob die Koalition hält

(c) APA
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Verteidigungsminister Doskozil (SPÖ) mahnt, bis zum regulären Wahltermin 2018 weiterzuarbeiten. Trotzdem stellt er seine Unsicherheit in den Raum.

Offenbar wenig optimistisch für den Fortbestand der Bundesregierung ist Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ). Er sei sich "nicht sicher", ob es gelingen werde, bis zum regulären Wahltermin im Jahr 2018 zusammenzuarbeiten, erklärte Doskozil in seiner Rede am Landesparteitag der Tiroler SPÖ. Man kenne schließlich die "Spekulationen", so Doskozil. Gleichzeitig mahnte er aber ein, bis 2018 weiterzuarbeiten. Man habe einen "klaren Wählerauftrag". Es gelte, notwendige Reformen umzusetzen - etwa in seinem ureigensten Bereich des Bundesheeres.

Anfang der Woche hatte Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) Spekulationen über mögliche vorgezogene Nationalratswahlen zurückgewiesen. "Ich sehe die Notwendigkeit zu arbeiten, es reicht noch nicht", so der ÖVP-Obmann. Dass der Zustand der Koalition besser sein könnte, stellte Mitterlehner nicht in Abrede.

Kritik an Mitterlehner aus eigener Partei

ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner ist derweil mit Kritik aus den eigenen Reihen konfrontiert. Nach seiner Wirtschaftsrede schmetterten die beiden schwarzen Arbeiterkammer-Präsidenten, Hubert Hämmerle aus Vorarlberg und Erwin Zangerl aus Tirol des Wirtschaftsministers Wünsche ab Sie erteilten damit einer Senkung der Körperschaftssteuer, zusätzlicher Arbeitszeit-Flexibilisierung und Senkung der AK-Umlage eine Absage.

Besonders scharf rechnet Hämmerle mit Mitterlehner ab: "Vermutlich braucht er bald einen neuen Job und preist sich deshalb der Wirtschaft in den süßesten Tönen an", wird er in den "VN" zitiert. Zu Mitterlehners Ansage, das Land nach vorne bringen zu wollen, meint der Vorarlberger AK-Chef: "Das Einzige, was der Vizekanzler nach vorne bringt, ist die ÖVP. Nämlich um einen Buchstaben. Aus der ÖVP wird die ÖWP - die österreichische Wirtschaftspartei. Arbeiten, Hände falten, Klappe halten. So stellt er sich offensichtlich die Rolle der Arbeitnehmer vor."

Nicht milder urteilt Zangerl. Mitterlehner wolle die Volkspartei wohl endgültig von den Arbeitnehmern abspalten: "Wenn die Inhalte dieser Rede Mitterlehners die künftige Sicht der ÖVP darstellen, dann muss einem bei so viel 'Mut' wirklich Angst um die Volkspartei, aber auch um das Land werden", meint er in einer Aussendung. Zangerl erinnert den Wirtschaftsbündler Mitterlehner an ein Schreiben namhafter AAB/FCG-Politiker: "Wir haben den Vizekanzler mehrfach davor gewarnt, den Bogen nicht zu überspannen."

(APA/Red.)