Wenn Taxler in der Pause für Uber fahren

Immer mehr Taxler fahren abwechselnd Taxi und für Uber – zum Schrecken der Wirtschaftskammer. Möglich macht das ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes.

Wer sich dieser Tage nach einem Besuch auf einem Wiener Weihnachtsmarkt einen Wagen per Uber bestellt, wird sich vielleicht fragen, ob das nicht doch ein Punsch zu viel war. Denn immer häufiger fährt dann ein Taxi vor – zumindest sehen die Wagen wie ein solches aus: Sie haben ein TX-Nummerntaferl, häufig einen Schriftzug der Funkzentrale 40100 auf der Karosserie und ein Taxometer eingebaut. Nur die gelbe Leuchte auf dem Dach fehlt.

Offiziell sind die Wiener Taxler und der aus den USA stammende Fahrtendienst Uber spinnefeind. Zumindest wird das stets seitens der Taxiinnung vermittelt. Uber biete Personentransporte mit einem Trick für Dumpingpreise an, die Fahrer würden ausgebeutet, und man würde sich nicht an bestehende Gesetze halten, so die Argumentation. In Wien gab es mehrere Demonstrationen, es wird stetig versucht, gegen Uber rechtliche Schritte zu setzen, auch derzeit laufen mehrere Klagen – bisher ohne Erfolg.

Inoffiziell finden etliche Taxifahrer Uber entgegen ihrer Propaganda offenbar doch nicht ganz so schlecht. Zumindest nützen immer mehr Taxler Zeiten, in denen das Geschäft nicht gut läuft, um Uber-Fahrten zu erledigen. „Es ist leiwand. Was soll ich bei einem Stand mit 20 anderen herumstehen und warten, dass wer vorbeikommt. Da nehm ich lieber eine Fahrt von Uber an, wenn kein Fahrgast daherkommt“, sagt ein Taxler zur „Presse“. Man sei dazu zeitlich flexibel, er könne sich bei Uber jederzeit als Fahrer an- und abmelden. „Ich mache das, wenn ich Zeit hab oder mal Geld brauch. Ich kenne etliche, die das so machen“, sagt er. Bei der Taxi-Innung sorgt dieser Umstand für Verstimmung. Man wisse nicht, wie viele Taxler auch für Uber fahren würden, aber man hoffe, dass dies nur einige schwarze Schafe seien. Derzeit gibt es in Wien 5000 aktive Taxler.

Neue Gesetze. Dass Taxler gleichzeitig Uber und Taxi fahren dürfen, ist rechtlich erst seit Kurzem möglich. Der Verfassungsgerichtshof urteilte im August, dass es erlaubt sein müsse, ein und denselben Wagen als Taxi und als Mietwagen zu betreiben, wenn jemand beide Konzessionen besitzt.

Ein 2014 eingeführtes Gesetz solle genau das verhindern – seit diesem Jahr ist auch Uber auf dem Markt und seitdem wird vehement versucht, eine klare Trennlinie zwischen Taxis und Mietwagen zu ziehen. Für die beiden Gewerbe gibt es nämlich unterschiedliche Gesetze und Auflagen. Ein Mietwagen darf nur auf Bestellung Personen abholen und muss dann wieder an den ursprünglichen Standort zurückfahren. Preise können frei vereinbart werden. Ein Taxi hat Mitnahmepflicht, darf einen Kunden also nicht ablehnen und darf an Taxiständen stehen. Ein Lenker muss eine Prüfung ablegen, die Tarife sind gesetzlich fixiert. „Das wurde zum Schutz der Kunden eingeführt, damit hier nicht irgendwelche Fantasiepreise verlangt werden können – Uber kann das rein theoretisch tun“, sagt Gökhan Keskin, Obmann der Wiener Taxi-Innung. „Weiters funktionieren die Wagen praktisch wie Taxis, nennen sich aber Mietwagen – das geht nicht.“

Uber selbst beschäftigt keine Fahrer, sondern versteht sich als Vermittlungsplattform, die mit ihrer App die Technologie zur Verfügung stellt. Per Tastendruck kann ein Wagen bestellt werden, der Preis ist vorher bekannt und wird dann direkt von der Kreditkarte abgebucht. Uber zweigt 20 bis 25 Prozent des Fahrpreises als Vermittlungsgebühr ab.

In Österreich hat das Unternehmen ausschließlich konzessionierte Mietwagenbetreiber unter Vertrag. In den USA fahren unter dem Namen „UberPop“ auch Privatpersonen mit ihren Autos. In Europa stieß die Einführung des Geschäftsmodells auf breite Ablehnung. „Wir haben uns da ein bisschen verzettelt und wollen UberPop weder jetzt noch später auf dem österreichischen Markt etablieren“, sagt Uber-Österreich-Chef Andreas Weinberger. Vor allem wegen Fragen der Haftung – etwa bei einem Unfall – sei ein derartiger Fahrtendienst in Europa schwierig.

Neue Dienste. Dass nun auch vermehrt Taxler für sie arbeiten, stört Uber naturgemäß weniger als die Taxi-Innung: „Wir freuen uns, wenn ein Unternehmer mehr verdienen kann. Wir sind ein Freund von Flexibilität“, sagt Weinberger – und auch sein Unternehmen wachse stetig. Wie groß dieses Wachstum ist, wie viele Fahrgäste und Fahrer man verzeichnet – in Bezug darauf hält sich Weinberger bedeckt. Auch das ist ein Vorwurf, der dem Unternehmen häufig gemacht wird: intransparent zu sein.

Im Firmenbuch findet sich zwar eine Niederlassung in Wien, jedoch handelt es sich dabei nur um eine Marketingfirma. Der Konzern hat seinen Europastandort wie viele andere international tätige Unternehmen in den Niederlanden, die als Steueroase gelten. Tatsächlich führt das Unternehmen wohl kaum Steuern hierzulande ab – es gebe keine Wertschöpfung, gibt auch die Taxi-Innung zu bedenken. Das sieht Weinberger anders: „Wir haben in jedem Land, in dem wir tätig sind, auch eine kleine Dependance. Wir arbeiten mit regionalen Anbietern, das schafft auch Arbeitsplätze.“ Was die Transparenz betrifft, sagt er: „Man muss verstehen, dass wir ein international tätiges Unternehmen sind, das auf der ganzen Welt viele Mitbewerber hat.“ Uber hat 10.000 Mitarbeiter und beschäftigt eine Million Fahrer.

Für Österreich hat Uber Expansionspläne mit neuen Produkten. Der nächste Schritt: Ein Essenslieferdienst unter der Marke „UberEats“. Die Geschäftsführung ist bereits ausgeschrieben. Aktuell werden Fahrer gesucht, die mit Fahrrad oder Moped ausliefern wollen. Das Konzept hinter „UberEats“ ist dasselbe, wie das des in Wien bereits existierenden Foodora: Gastronomiebetriebe registrieren sich auf der Plattform, der Kunde kann auch bei Restaurants bestellen, die selbst keinen Lieferdienst haben. Das Projekt soll noch vor dem Sommer in Wien gestartet werden.

Bis Ende 2017 soll „UberPool“ – eine Art Sammeltaxi – gestartet werden. „Das ist günstig für den Kunden und gut für die Umwelt“, sagt Weinberger. „Denn unser größter Feind ist nicht das Taxi, sondern der Individualverkehr. Wir zapfen uns zwar gegenseitig auch Kunden ab, das größte Potenzial liegt für uns alle aber bei jenen, denen das Fahren mit eigenem Auto in der Stadt zu anstrengend geworden ist.“

Dass immer mehr Menschen Fahrdienste nutzen, stimmt wohl: Denn anders als prophezeit, kam es mit Uber nicht zum Taxisterben, sondern ganz im Gegenteil: „Wir wachsen“, sagt Christian Holzhauser, Chef der Taxifunkzentrale 40100. Dazu arbeite man weiter an der Konkurrenzfähigkeit: Nicht zuletzt wegen Uber beginnt sich die Taxibranche nach Jahrzehnten zu modernisieren. Man entwickelt Apps und arbeitet an einem Gütesiegel für Taxifahrer, die dann auch zu Weiterbildungen verpflichtet werden sollen – etwa zu Englischkursen.

Auch die Stadt Wien ist zu Modernisierungen bereit und will die Landesbetriebsverordnung überarbeiten. Die definiert, was Taxi- und Mietwagenbetreiber tun dürfen und was nicht. Dort findet sich etwa ein Passus, demzufolge Fahrer keine kurzen Hosen tragen dürfen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.11.2016)