Der Volkskongress steuert auf eine deutliche Erhöhung der Armeeausgaben zu. Staatsmedien fordern militärische Vorbereitung auf „unvermeidliche Turbulenzen“ unter US-Präsident Donald Trump.
Peking. Noch vor einem Jahr konnten Chinas Nachbarn aufatmen. Nachdem in den Jahren zuvor die Volksrepublik ihre Rüstungsausgaben jährlich um einen zweistelligen Prozentsatz erhöht hatte, sollte das Militärbudget 2016 nicht mehr ganz so schnell wachsen. Das tat es auch: Um nur noch 7,6 Prozent hat die chinesische Führung ihre Ausgaben für Soldaten und Waffen im zurückliegenden Jahr erhöht – trotz der weiter anhaltenden Streitigkeiten mit den Anrainerstaaten ums Süd- und Ostchinesische Meer. Doch mit der moderateren Aufrüstung in Ostasien könnte es schon wieder vorbei sein. Im Zeitalter von Donald Trump als US-Präsident werden auch in China die Rufe nach höheren Rüstungsausgaben wieder laut.
Zehn Prozent mehr für Verteidigung
In einem Leitartikel der Staatszeitung „Global Times“ – sie steht den Hardlinern in der regierenden KP besonders nah – forderte der Autor einen „mindestens zehn Prozent höheren Verteidigungsetat“. Die USA seien bereits militärische Supermacht, rüsteten aber weiter auf, argumentiert die „Global Times“. Ohne Trump beim Namen zu nennen, verwies die Zeitung auf neue „unvermeidbare internationale Turbulenzen“. Offiziell gibt die chinesische Regierung ihre Rüstungsausgaben für das kommende Jahr erst zu Beginn des Nationalen Volkskongresses (NVK) bekannt, der an diesem Wochenende beginnt. Doch allein das Faktum, dass dieser Leitartikel wenige Tage vor Beginn in der parteinahen Zeitung erscheint, deutet darauf hin, dass China seine Militärausgaben in diesem Jahr wieder deutlich steigern wird.
