Im Mai wird feststehen, wen Niederösterreichs SPÖ bei der Landtagswahl 2018 gegen ÖVP-Landeschefin Mikl-Leitner ins Rennen schicken wird.
Niederösterreichs ÖVP zelebriert den Wechsel an der Parteispitze. Erstmals wird ein schwarzer Landtagsparteitag zwei Tage lang dauern: An diesem Freitag wird Erwin Pröll nach seinem im Jänner angekündigten Rückzug nach 25 Jahren noch einmal ganz im Mittelpunkt stehen. Am Samstag folgt dann die Wahl seiner designierten Nachfolgerin an der Spitze der Landes-ÖVP, Johanna Mikl-Leitner. Am 19. April ist die Kür im Landtag angesetzt.
Mit Mikl-Leitner ist die schwarze Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, die im Frühjahr 2018 ansteht, seit zwei Monaten fix, der zweite Tag des ÖVP-Landesparteitages steht bereits ganz im Zeichen der Neuwahl und der „Weichenstellung für Niederösterreich“. Hingegen herrscht in der Landes-SPÖ noch immer Rätselraten. Erst vor kurzem hat der SPÖ-Landesparteichef und St. Pöltner Bürgermeister Matthias Stadler wissen lassen, bis wann Klarheit darüber herrschen wird, wen die SPÖ ins Rennen schicken wird. Der Spitzenkandidat soll demnach im Mai präsentiert werden. Bis dahin bleibt immerhin gut eineinhalb Monate Zeit, ein Indiz dafür, dass noch keine Entscheidung gefallen ist.
Absagen eingehandelt
Bisher war selbst der Termin für die Vorstellung offen gewesen. Der Hauptgrund dafür war, dass sich die Suche nach einem Spitzenkandidaten überaus schwierig gestaltet. Für den roten Herausforderer für Mikl-Leitner wird es ein mühsames Unterfangen: Die SPÖ ist bei der Landtagswahl 2013 (damals mit Sepp Leitner) auf magere 21,6 Prozent geschrumpft, rund 210.000 von 1,4 Millionen Wahlberechtigten haben die SPÖ angekreuzt. Die ÖVP verteidigte hingegen mit Pröll mit 50,8 Prozent die absolute Mehrheit.
An dem anhaltenden Kandidatenschlamassel ist Parteichef Stadler selbst mitschuld. Als St. Pöltner Stadtchef hat er im April 2016 als einer der wenigen Roten bei Wahlen nicht verloren, sondern die absolute SPÖ-Mehrheit auf satte 59 Prozent ausgebaut. Seither hat er jedoch bis zuletzt in der Vorwoche hartnäckig bekräftigt, dass er nicht als SPÖ-Spitzenmann in die Landtagswahl 2018 gehen werde – und Ersatz gesucht. Dabei hat sich der rote Landeschef etliche Absagen eingehandelt.
Möglich ist, dass nun ein Quereinsteiger zum Zug kommt: ein Mann, der aus der Wirtschaft kommt. Allerdings ist unklar, ob dieser nicht inzwischen ebenfalls abgesagt hat. Stadler hat schon vor einiger Zeit durchblicken lassen, dass ein Quereinsteiger SPÖ-Spitzenkandidat werden könnte.
Trotz aller Absagen gibt man in den Reihen der SPÖ die Hoffnung nicht auf, dass Matthias Stadler doch noch selbst als Spitzenkandidat antritt. Er wird diesbezüglich auch intern und teils auch per Zuruf von Genossen bedrängt. Macht es kein Quereinsteiger und bleibt Stadler eisern beim Nein, so gelten Landeshauptmannstelltreterin Karin Renner oder Landesrat Maurice Androsch als aussichtsreichste Anwärter für die Spitzenrolle. Spätestens im Mai soll das Rätselraten ein Ende haben.
Fest steht jedenfalls, dass Niederösterreichs SPÖ sich bis Mai auch inhaltlich für die Landtagswahl rüsten wird: mit der Entwicklung des Plans A von Bundeskanzler Christian Kern für die Landesebene. Die Bundes-SPÖ hat speziell nach der SPÖ-Schlappe bei der Grazer Wahl Anfang Februar höchstes Interesse, dass die Sozialdemokraten den Wählerschwund stoppen, das Verliererimage los werden und ein respektables Ergebnis erzielen.
(Red.)
