Nach seinem mühelosen Sieg im Rennen um den Parteichefposten bereitet sich Italiens Ex-Premier Matteo Renzi auf neue Herausforderungen vor.
Matteo Renzi hat es geschafft: Fünf Monate nach
seinem Rücktritt vom Premieramt wendet der 42-jährige Toskaner das
Blatt. Bei Vorwahlen, an denen sich zwei Millionen Wähler
beteiligten, wurde Renzi am Sonntagabend mit einer Mehrheit von 73
Prozent zum neuen Chef der Demokratischen Partei (PD), der stärksten
Einzelkraft im italienischen Parlament, gekürt.
Für Renzi, der Italien fast drei Jahre lang regiert hatte, ist
der Wahlsieg eine Revanche nach schmerzhaften Monaten. Im Dezember
hatte der Sozialdemokrat mit jugendlichem Elan eine schwere
Niederlage bei einem Verfassungsreferendum erlitten, von dem er
seine politische Zukunft abhängig gemacht hatte. Im Februar hatte er
aus politischem Kalkül auch den Posten des PD-Vorsitzenden
niedergelegt. Renzi wollte damit die Neuwahl des PD-Vorsitzenden
erzwingen, um aus einer gestärkten Position heraus wieder das Ruder
der sozialdemokratischen Partei zu übernehmen.
Dabei wurde Renzi jedoch mit rauer innenparteilicher Opposition
konfrontiert. Spitzenvertreter des linken Flügels, wie Ex-Premier
Massimo D'Alema und Ex-PD-Chef Pierluigi Bersani, die Renzis stark
liberalen Kurs scharf kritisiert hatten, verließen die Gruppierung.
Der linke Flügel trat kompakt aus der Partei aus und gründete die
"Bewegung der Demokraten und Progressisten" (DP). Diese will jetzt
mit Renzis PD um die linke Wählerschaft konkurrieren.
Doch der Gegenwind lässt Renzi unbekümmert. Er weiß genau, dass
er im Mitte-links-Block keine wirklichen Rivalen hat. Sein
schärfster Gegner im Rennen um den PD-Vorsitz, der eher
uncharismatische Justizminister Andrea Orlando, schaffte es auf
lediglich 21 Prozent der Stimmen. Keinerlei Chancen hatte der dritte
Kandidat im Rennen, der Präsident der süditalienischen Region
Apulien und Ex-Staatsanwalt Michele Emiliano, der sich mit acht
Prozent der Stimmen begnügen musste.
Renzi hat jetzt kaum Zeit seinen Wahlsieg zu feiern, denn er muss
sich sofort in einen weiteren Wahlkampf stürzen, jenen für die
Kommunalwahlen am 11. Juni, zu denen circa zehn Millionen Italiener
in 1.000 Gemeinden aufgerufen sind. Das Wahlduell ist heikel. Auf
dem Spiel steht die Führung wichtiger Städte wie Verona, Padua,
Genua und Palermo. Die Kommunalwahlen gelten als relevanter Wahltest
vor den Parlamentswahlen, die im Frühjahr 2018 stattfinden werden.
Der nächste Wahlkampf wartet
Renzi fiebert den Parlamentswahlen entgegen, denn er will als
Premierkandidat eines Mitte-links-Blocks ins Rennen ziehen. Von den
Wahlen erhofft sich Renzi die demokratische Legitimierung für den
Regierungschefposten, der ihm gefehlt hatte, als er im Februar 2014
seinen Parteikollegen Enrico Letta aus dem Premieramt gedrängt und
ohne Wahlen die Führung Italiens übernommen hatte. Seitdem hatten
Renzis Rivalen ihm stets vorgeworfen, Italien regiert zu haben, ohne
sich jemals Parlamentswahlen unterzogen zu haben. Diesmal will es
Renzi anders machen.
Der Politiker aus der toskanischen Provinz, der mit 39 Jahren zum
jüngsten Regierungschef Italiens avanciert war, will als Verteidiger
der EU-Werte und als Damm gegen den Populismus in den Wahlkampf für
die Parlamentswahlen ziehen. Renzi will sich als zuverlässiger
Kandidat gegen den Populismus der Fünf-Sterne-Bewegung um den
Starkomiker Beppe Grillo und gegen die Ausländerfeindlichkeit der
rechten Lega Nord profilieren.
Um die Wahlen zu gewinnen, schließt Renzi eine Wahlallianz mit
der rechtskonservativen Partei Forza Italia um Ex-Premier Silvio
Berlusconi nicht mehr aus. Seine Gegner werfen ihm Machtgier vor.
Das bestreitet der Politiker heftig. "Meine einzige Ambition ist,
Italien zu modernisieren und endlich wieder auf den Erfolgskurs zu
bringen, den das Land verdient", lautet sein Credo.
(APA)