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Quergeschrieben

Existenzfrage für Sozialdemokratie: Verändern oder untergehen?

Die weit über 100-jährige Sozialdemokratie ist in ihrer heutigen Form überholt. Das diesjährige Wahljahr in Europa könnte zu ihrem Waterloo werden.

Der erste schwere Schlag erfolgte in Frankreich. Bei den Präsidentschaftswahlen erreichte Benoît Hamon, der Kandidat der französischen Sozialdemokraten, gerade knapp über sechs Prozent der Stimmen. Der siegreiche Emmanuel Macron war früher wohl einmal Mitglied der Parti Socialiste, aber erst die Abwendung von dieser Partei ermöglichte seinen Wahlsieg; auch wenn ihn manche Sozialdemokraten noch immer als einen der Ihren bezeichnen.

Noch schlimmer wird das Desaster in Großbritannien werden. Jeremy Corbyn, Parteichef der traditionsreichen Labour Party, steuert seine Partei schnurstracks in den Untergang. Während Vorgänger wie Tony Blair noch erfolgreich den Weg zur politischen Mitte gegangen sind, geht Corbyn in die andere Richtung. Sein Programm sieht Verstaatlichungen und Steuererhöhungen vor. Es ist davon auszugehen, dass die Konservativen von Premierministerin Theresa May einen Erdrutschsieg einfahren werden und die Labour Party in der Bedeutungslosigkeit versinken wird.