Wegen einer notwendiger Therapie nach Krebs-Diagnose tritt der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, zurück. Das setzte eine Personalrochade in der SPD in Gang.
Auf Manuela Schwesig ruhen viele Hoffnungen der Sozialdemokraten. Nachdem sie erst 2003 als damals 29-Jährige in die SPD eingetreten war, legte sie eine politische Bilderbuchkarriere hin: 2008 Landesministerin, 2009 Vize-Bundesvorsitzende, 2013 deutsche Familienministerin. Jetzt wird die inzwischen 43-jährige SPD-Politikerin Ministerpräsidentin ihres Heimatlandes Mecklenburg-Vorpommern.
Denn Erwin Sellering, der amtierende Ministerpräsident des nordostdeutschen Bundeslandes, tritt aus gesundheitlichen Gründen von all seinen Ämtern zurück. Wegen der notwendigen Therapie sei er nicht mehr in der Lage, das Amt auszufüllen, erklärte der 67-jährige.
"Bei mir ist vor einigen Tagen völlig überraschend eine Lymphdrüsen-Krebserkrankung festgestellt worden, die umgehend eine massive Therapie erfordert", begründete er seinen Schritt am Dienstag. "Nach fast neun Jahren als Ministerpräsident scheide ich mit großer Dankbarkeit aus diesem Amt, das es mir ermöglicht hat, einen Beitrag für eine gute Zukunft unseres Landes zu leisten", erklärte der SPD-Politiker.
Schwesig als Nachfolgerin vorgeschlagen
Er habe die deutsche Familienministerin Manuela Schwesig (ebenfalls SPD) als Nachfolgerin vorgeschlagen, teilten der SPD-Landesverband und die Staatskanzlei am Dienstag in Schwerin mit. Überraschend an dem Wechsel zu Schwesig wäre allerdings nur der Termin: Schon länger war erwartet worden, dass sie noch während der laufenden Legislaturperiode des Landtags das Amt übernehmen könnte - allerdings eher erst nach der Bundestagswahl.
Für Schwesig bedeutet der Wechsel nach Mecklenburg-Vorpommern eine Rückkehr an frühere Wirkungsstätten bedeuten: Zwar wurde sie 1974 im brandenburgischen Frankfurt/Oder geboren, doch seit dem Jahr 2000 ist Mecklenburg-Vorpommern ihre Wahlheimat. Nach kommunalpolitischem Engagement in Schwerin rückte sie bereits 2005 in den SPD-Landesvorstand auf. 2008 holte Sellering sie als Sozial- und Gesundheitsministerin ins Landeskabinett. Damals war sie mit 34 Jahren Deutschlands jüngste Ministerin.
In die SPD-Flügelarithmetik lässt sich Schwesig nur schwer zuordnen - auch wenn ihr wegen ihres engagierten Eintretens für soziale Gerechtigkeit und eine moderne Familien- und Gesellschaftspolitik gelegentlich eher eine Nähe zur Parteilinken nachgesagt wird. Als ihr persönliches politisches Vorbild nannte Schwesig einmal die 2001 verstorbene, langjährige brandenburgische Arbeits- und Sozialministerin Regine Hildebrandt.
SPD baut um
SPD-Chef Martin Schulz würdigte Sellering als außergewöhnlichen Politiker mit einer sehr großen Nähe zu den Bürgern. "Er war als Ministerpräsident fast neun Jahre lang sehr erfolgreich", sagte der SPD-Kanzlerkandidat am Dienstag in Berlin. Er habe mit Sellering telefoniert, und er wisse, dass ihm die Entscheidung zum Rücktritt nicht leicht gefallen sei. Sellerings Erkrankung zeige, wie verletzlich die Menschen seien.
Schulz schlägt Generalsekretärin Katarina Barley als neue deutsche Familienministerin vor. In der SPD-Fraktion werde sein Vorschlag mit großer Geschlossenheit unterstützt, sagte der Kanzlerkandidat am Dienstag in Berlin. Er habe darüber bereits mit Kanzlerin Angela Merkel telefoniert. Sellering bezeichnete die Nominierung von Schwesig am Dienstag als "große Selbstverständlichkeit". Es sei für ihn immer klar gewesen, dass Schwesig ihm nachfolgen solle, wenn sich die Frage stelle, sagte er vor Journalisten in Schwerin.
Der SPD-Landesvorstand will auf einer Sondersitzung am Mittwoch über die Personalie entscheiden. Ein Sonderparteitag am 1. Juli könnte Schwesig für das Amt der Regierungschefin nominieren und sie zur neuen Landesvorsitzenden wählen. Ein konkreter Termin für die Ministerpräsidentenwahl durch den Landtag steht noch nicht fest. Sellering sagte, die Wahl könne einige Tage nach dem Parteitag stattfinden. Bis dahin bleibt Sellering im Amt.
Sellering regierte das dünn besiedelte und strukturschwache Bundesland seit 2008. Zuvor war der aus Westdeutschland gekommene Sozialdemokrat dort Sozial- und Justizminister. Nach der Landtagswahl im September 2016 setzte er die rot-schwarz Koalition mit den Christdemokraten fort.
Neuer Generalsekretär soll der SPD-Abgeordnete Hubertus Heil werden, erklärte Schulz. Er habe dies den Parteigremien vorgeschlagen. Heil war schon in den Jahren 2005 bis 2009 Generalsekretär der deutschen Sozialdemokraten. Er wird mit seiner Ernennung zu einer der entscheidenden Personen für den SPD-Bundestagswahlkampf. Die Partei ist zuletzt bei Landtagswahlen und in Umfragen deutlichen unter den Erwartungen geblieben.
(APA/dpa/Reuters/AFP)