Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Premium
Innenpolitik

Das Parlament in den Zeiten von Übersiedlung und Wahlkampf

THEMENBILD: UeBERSIEDLUNG PARLAMENT
APA/HELMUT FOHRINGER
  • Drucken

Nach dem Auflösungsbeschluss des Nationalrats am Donnerstag beginnt für das Parlament also die Sommerpause? Nicht ganz. Denn heuer ist alles anders.

Jetzt ist einmal Sommerpause für das Hohe Haus. Wobei das heuer so gar nicht stimmt. Denn wegen der bevorstehenden dreijährigen Generalsanierung des Theophil Hansen Baus am Ring geht nach dem Nationalratssitzungstag am Donnerstag im kommenden Monat der Umzug ins Ausweichquartier in die Redoutensäle in der Hofburg und die Pavillons auf dem Heldenplatz mit Hochdruck weiter. Ab 16. August finden die Parlamentssitzungen ja in der Hofburg statt.

Sitzungen unmittelbar vor dem Wahltermin?

Wie viele Sitzungstage es vor der Nationalratswahl am 15. Oktober noch geben wird, steht allerdings noch nicht endgültig fest. Selbst innerhalb des Nationalratspräsidiums gibt es darüber unterschiedliche Ansichten. Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) hat der Vereinigung der Parlamentsjournalisten schon im Juni einen Terminplan vorgestellt. Dieser sieht neben dem Herbstauftakt am 20. September auch zwei Nationalratssitzungen unmittelbar vor dem Wahlsonntag vor. Dies sind der 12. und 13. Oktober, damit fände am Freitag nur zwei Tage vor der Wahl die letzte Nationalratssitzung statt. Fix ist auch die Konstituierung des neugewählten Nationalrats am 9. November.