Kleinparteien: KPÖ und Düringer sammeln

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Wer bei der Wahl antreten will und noch nicht im Parlament ist, braucht die nötigen Unterstützungsunterschriften.

Wien. Seit dem Wahlstichtag am Dienstag ist auch das Sammeln der für ein Antreten nötigen Unterstützungsunterschriften möglich. Das betrifft all jene Parteien, die nicht im Parlament vertreten sind beziehungsweise nicht auf die Unterschriften dreier aktiver Nationalratsabgeordneter zurückgreifen können, wie die Liste von Peter Pilz. Oder jene des Salzburger FPÖ-Dissidenten Karl Schnell, der nun mit der Liste FPS zur Nationalratswahl antritt.

Seit gestern werden nun also in den Gemeindeämtern beziehungsweise den Magistratischen Bezirksämtern Unterstützungserklärungen für Parteien beurkundet, die bei der Nationalratswahl am 15. Oktober antreten wollen. Um Wahlberechtigte zur Unterschrift zu bewegen, bemühten sich Roland Düringer und KPÖ Plus am Dienstag um mediale Aufmerksamkeit.

Die KPÖ und die mit ihnen in einer Plattform vereinten Jungen Grünen luden zu einer Medienaktion beim Wiener Bezirksamt Leopoldstadt. Die Junge-Grünen-Chefin Flora Petrik und KPÖ-Bundeskoordinator Florian Birngruber versuchten mit einem großen roten Pappkugelschreiber Passanten für die Unterschrift – und auch für ein Gespräch – zu gewinnen.

In Innsbruck startete der Kabarettist Roland Düringer – und teilte dort im ORF-Interview mit, dass er mit seiner Partei G!LT „keine Stimmen holen“, sondern wolle, dass die Wähler ihre Stimme behalten. Sollte er ins Parlament einziehen, wolle er die direkte Demokratie fördern und Wähler zum Beispiel mittels Internetmitentscheid stärker einbinden.

Zunächst muss er es freilich auf den Stimmzettel schaffen. Für eine österreichweite Kandidatur muss bis 18. August 2017 in jedem Bundesland ein ausreichend unterstützter Landeswahlvorschlag eingereicht werden. Dafür sind je nach Größe des Bundeslandes zwischen 100 (Burgenland, Vorarlberg) und 500 (Wien, Niederösterreich) Unterschriften Wahlberechtigter notwendig.

Auch die CPÖ, die Christliche Partei Österreichs des Rudolf Gehring, möchte in den Nationalrat und sammelt nun ebenfalls Unterschriften. (red./APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.07.2017)