Der neue Verteidigungsminister ist vor allem mit Selbstverteidigung beschäftigt. Er reiste überraschend überraschend zu einem Blitzbesuch nach Afghanistan, um dort den Bundeswehrsoldaten seine Kehrtwende zu erklären.
Berlin. Zurückrudern, um 180 Grad kehrtwenden, vor dem Bundestag Pirouetten drehen, spontan nach Afghanistan jetten und wieder zurück. Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist derzeit ständig in Bewegung. Gewandt war er ja schon immer, jetzt aber ist höchste Wendigkeit gefragt. Der Weg zum Image eines Wendehalses scheint da nicht mehr weit.
Sein neues Amt als Verteidigungsminister hat sich zu Guttenberg wohl anders vorgestellt. Vom Wirtschaftsministerium, in dem der adelige Franke nach dem plötzlichen Rücktritt von Michael Glos in der vorigen Regierung blitzartig zum Shootingstar wurde, wechselte er unter Schwarz-Gelb in ein Ressort, das dem erfahrenen Außenpolitiker sogar noch besser liegen sollte.
Aber sein Vorgänger Franz Josef Jung (CDU) hat ihm ein Ei gelegt. Dessen verfehlte Informationspolitik rund um den Luftschlag auf zwei Tanklaster in Kunduz brachte zu Guttenberg schnell in Erklärungsnot. Er bezeichnete den Angriff zunächst als „angemessen“, was ihm sicher die Sympathie der Soldaten einbrachte, musste seine Bewertung jedoch bald korrigieren. Das macht keinen guten Eindruck, selbst wenn die Hauptschuld beim Vorgänger liegt.
Noch ist freilich nicht geklärt, ob nicht auch zu Guttenberg anfangs mehr wusste, als er zugab, um den verantwortlichen Oberst zu decken. Während ein Untersuchungsausschuss im Bundestag nun die umstrittenen Luftangriffe unter die Lupe nimmt und laufend neue Details ans Licht kommen, wird für zu Guttenberg die Schadensbegrenzung zur täglichen Qual.
Blitzbesuch in Kunduz
Direkt von einer Livesendung im ZDF, in der er Rede und Antwort stehen musste, reiste er daher Donnerstagabend überraschend zu einem Blitzbesuch nach Afghanistan,
Diese dürften keinesfalls diskreditiert werden, forderte der Minister und versprach zugleich umfassende Aufklärung, größtmögliche Transparenz und eine rasche, unkomplizierte Entschädigung der Opfer. Bei dem Angriff am 4.September waren bis zu 140 Menschen getötet worden, unter ihnen Dutzende Zivilisten. Bereits am Freitagabend wurde der Verteidigungsminister wieder in Deutschland erwartet.
Jüngster Minister in der vorigen Regierung, Zugpferd im Bundestagswahlkampf, hohe Beliebtheitswerte. Der Aufstieg zu Guttenbergs schien bis vor Kurzem nicht zu stoppen. Ist es damit vorbei, setzt nun die Entzauberung des Politstars ein?
Schon hat man ihm in Berlin den Amtstitel „Selbstverteidigungsminister“ verpasst, von Eigendemontage, Zickzackkurs und Salamitaktik ist die Rede. Auch ist im Moment kein Ende der Afghanistan-Affäre abzusehen. Offenbar sind noch längst nicht alle Fakten auf dem Tisch.
Bevölkerung ablehnend
Der Erklärungsbedarf ist dabei noch keineswegs gedeckt. Der Untersuchungsausschuss wird seine Zeit brauchen, um die Angemessenheit der Luftangriffe und die mit ihnen verbundene Informationspolitik abschließend zu bewerten. Und wenn das Urteil in beiden Punkten – wie zu erwarten – negativ ausfällt, wird es für den Verteidigungsminister auf absehbare Zeit nicht einfacher. Die deutsche Bevölkerung steht dem Afghanistan-Einsatz ohnehin ablehnend gegenüber.
ZUR PERSON
■Der 38-jährige Franke Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) trat im vergangenen Februar die Nachfolge des überraschend zurückgetretenen Wirtschaftsministers Michael Glos an. Außerhalb Bayerns war er damals kaum bekannt, wurde jedoch schnell zum „Baron der Herzen“. In der neuen schwarz-gelben Regierung übernahm zu Guttenberg das Verteidigungsministerium und damit Afghanistan-Altlasten, die ihm nun das Leben schwer machen und seiner Popularität sukzessive Abbruch tun.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.12.2009)