Japans Premierminiser Abe will von den guten Umfragewerten und der Schwäche der Opposition profitieren. Ein Konjunkturprogramm soll seine Wiederwahl sichern.
In Japan finden in Kürze vorgezogene Wahlen statt. Das Parlament werde am Donnerstag aufgelöst, kündigte Ministerpräsident Shinzo Abe am Montag an. Damit solle eine "nationale Krise" bewältigt werden. Im Gespräch war zunächst eine Abstimmung am 22. Oktober. Der Schritt war erwartet worden: Abe nützt damit die derzeitig guten Umfragewerte für seine Partei und die Schwäche der Opposition. Zuvor hatte Abe dem Kabinett ein milliardenschweres Konjunkturprogramm vorgeschlagen, um der heimischen Wirtschaft unter die Arme zu greifen. Damit könnte er weitere Wähler auf seine Seite ziehen.
Das Konjunkturprogramm umfasst ein Maßnahmenpaket im Volumen von zwei Billionen Yen (rund 15 Milliarden Euro). Es soll bis Jahresende auf die Beine gestellt werden. Schwerpunkte sollen neben Bildung und Kinderbetreuung vor allem Anreize für höhere Unternehmensinvestitionen sein, mit denen die Produktivität angeschoben werden soll.
(APA/AFP)