Die Polizei wollte Fotos oder Videos von Rettungsaktivitäten sicherstellen. Die NGO "Save the Children" sieht sich nicht direkt im Visier der Ermittler, stellt seine Fahrten im Mittelmeer aber ein.
Im Zuge der Ermittlungen gegen zivile Flüchtlingsretter im Mittelmeer ist das Schiff der Hilfsorganisation "Save the Children" durchsucht worden. Teilen der Besatzung der "Vos Hestia" werde vorgeworfen, illegale Migration begünstigt zu haben, berichtete die Nachrichtenagentur ANSA am Montag.
In einer Polizei-Mitteilung hieß es am Abend lediglich, dass die Durchsuchung darauf abgezielt habe, herauszufinden, ob es Fotos oder Videos gebe, die Such- und Rettungsaktivitäten sowie Kommunikation im Zusammenhang mit dem Schmuggel von Migranten dokumentiert haben könnten.
"Save the Children" erklärte, die Durchsuchung habe sich nicht gegen sie gerichtet. Aus dem Durchsuchungsbefehl gehe hervor, dass die Behörden nach Materialien gesucht hätten, die vermeintliche Straftaten Dritter belegen sollten. Die Hilfsorganisation betonte, bei ihren Such- und Rettungseinsätzen im Mittelmeer stets im Rahmen des Gesetzes gehandelt zu haben und dass gegen sie nicht ermittelt werde. Bei der Staatsanwaltschaft in Trapani war zunächst niemand zu erreichen.
Rettungsmission eingestellt
Wegen der sinkenden Zahl der Menschen, die derzeit die Flucht über das Mittelmeer wagen, und der veränderten Sicherheitslage für die NGOs breche "Save the Children" ihre Rettungsmission ab, kündigte der Generaldirektor für Italien, Valerio Neri, an. In den vergangenen Monaten kamen deutlich weniger Migranten in Italien an als noch im Mai oder Juni, was auch auf stärkere Kontrollen der libyschen Küstenwache zurückgeführt wird, die im Kampf gegen die Schlepper von der italienischen Marine unterstützt wird. Hilfsorganisationen hatten mehrfach berichtet, Drohungen der libyschen Küstenwache erhalten zu haben oder mit Warnschüssen bedrängt worden zu sein.
Von der "Vos Hestia" aus hatte die Polizei in den vergangenen Monaten Informationen und Bildmaterial gesammelt, die angebliche Treffen zwischen libyschen Schleppern und der Organisation Jugend Rettet belegen sollen. Der deutschen Organisation wird vorgeworfen, illegale Migration begünstigt zu haben.
Wegen des Verdachts auf Beihilfe zur Schlepperei hatte die italienische Regierung Druck auf die im Mittelmeer aktiven NGOs gemacht, um sie zur Unterzeichnung eines von Rom verfassten Verhaltenskodex zu bewegen. Die meisten Hilfsorganisationen, darunter "Save the Children", unterzeichneten den Regelkatalog. Jugend Rettet akzeptierte ihn nicht.
(APA/dpa)
