Das Thema Sozialversicherungen steht demnächst am Verhandlungsprogramm. Die Zahl der Sozialversicherungsträger soll reduziert werden - auf wie viele, sei noch offen.
ÖVP und FPÖ haben nach den Koalitionsverhandlungen dementiert, dass die Zahl der Sozialversicherungsträger auf zehn reduziert werden soll. Man spreche über viele unterschiedliche Modelle, welches am Ende rauskommt, stehe noch nicht fest, sagten die beiden Parteichefs Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache. Knackpunkte räumte Strache auch bei direkter Demokratie und Pflichtmitgliedschaft ein.
Das Thema Sozialversicherungen stehe in den nächsten Tagen auf dem Programm, erklärte Strache angesprochen auf Berichte, wonach die Zahl der Kassen auf zehn reduziert werden soll. Ziel sei es, die Zahl der Sozialversicherungsträger zu reduzieren und das System effizienter zu gestalten, betonte der FPÖ-Chef.
Kurz: "Da brauchen wir noch etwas Zeit"
Man habe über viele unterschiedliche Modelle gesprochen, alle hätten Vor- und Nachteile, erklärte Kurz. Laut seinen Angaben sei aber keines mit der Zahl zehn dabei. Welches Modell sich als das sinnvollste herausstellt, steht somit noch nicht fest: "Da brauchen wir noch etwas Zeit."
Knackpunkte sehen die Freiheitlichen noch bei den Punkten Pflichtmitgliedschaft bei den Kammern sowie direkte Demokratie. "Aber die werden intern entsprechend knackig verhandelt", so Strache. Am Ende soll ein gemeinsames Ergebnis präsentiert werden.
Überhaupt lobten die Verhandlungspartner einmal mehr das gute Gesprächsklima. Ziel sei es, ein "zukunftsfähiges" Regierungsprogramm vorzustellen. Die Bevölkerung soll erkennen, dass beide Partner verstanden haben, dass man nicht so weitermachen und streiten könne wie es bisher bei SPÖ und ÖVP der Fall gewesen sei, meinte Strache.
(APA)
