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Das passiert, wenn Oligarchen Angst kriegen

AFP (KIRILL KUDRYAVTSEV)
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In zwei Wochen werden die USA entscheiden, welche Russen sie auf die neue Sanktionsliste setzen. Das stellt die reichen Tycoons vor eine ausweglose Situation. Um nicht als Putins Freunde zu gelten, lassen sie sich kuriose Dinge einfallen.

Wie ein vorgezogenes Neujahrsgeschenk nahm es sich aus. Schön verpackt und dargereicht Ende Dezember im Kreml. Alle Oligarchen waren gekommen, die Wladimir Putin geladen hatte. Geballtes Kapital an einem Tisch, in alphabetischer Sitzordnung um den Staatspräsidenten herum aufgefädelt. Er wünsche ihnen anlässlich des Jahreswechsels nicht nur Erfolg, sagte der Kremlchef. Er habe die Regierung auch beauftragt, die Kriterien zur Auflage spezieller Staatsanleihen in ausländischer Währung zu definieren. In diese Papiere könnten dann russische Investoren ihr Geld anlegen. Es brauche – so Putin – einen für das Business angenehmen Mechanismus, um das im Ausland gelagerte Kapital gefahrlos nach Russland zurückzubringen. Auch eine Amnestie für Steuerflüchtige sollte dazu beitragen.

Die Tycoons selbst hatten die Regierung um einen gefahrlosen Transfer gebeten. Konkret geht es ihnen darum, dass dabei Clearinggesellschaften wie Euroclear und Clearstream umgangen werden und der Transfer über die eigene russische Nationale Abwicklungs- und Verwahrgesellschaft (NSD) getätigt wird. Nur so nämlich kann der automatische Austausch von Steuerdaten, der Anfang 2018 mit Dutzenden Staaten begann, umgangen werden. Und nur so kann der Geldfluss vor dem US-amerikanischen Finanzministerium verborgen bleiben.

Der ominöse Kreml-Bericht

Die russischen Großunternehmer fürchten die US-Administration nämlich derzeit wie der Teufel das Weihwasser. Das ist weiter nicht verwunderlich, schließlich muss die US-Administration bis Ende Jänner dem Senat ihren Bericht darüber vorlegen, wie das am 2. August beschlossene, neue Sanktionsgesetz im Detail umgesetzt werden kann, sprich welche juristischen Personen und Tycoons aufgrund ihrer besonderen Nähe zur russischen Staatsführung mit neuen Sanktionen belegt werden sollten. Als „Kreml-Bericht“ geistert er derzeit vor allem durch russische Medien.

Neben einem Verbot der Einreise in die USA und der Geschäftstätigkeiten mit US-Firmen droht auch das Einfrieren von Vermögenswerten – vor allem wenn Korruption und Geldwäsche im Spiel sein sollte. Mit der partiellen Repatriierung des Kapitals würden sich die russischen Großunternehmer zumindest einen gewissen Schutz verschaffen, obwohl die Repatriierung wirtschaftlich nicht unbedingt Sinn ergibt.

Noch befinden sich beide Länder im Poker, wie scharf man tatsächlich zu schießen bzw. zurückzuschießen gedenkt.

Eine Fülle von Listen

Je weniger über die ominöse Liste bekannt ist, umso mehr Raum besteht für Spekulationen. Zuletzt häufen sich die Mutmaßungen, die in russischen Medien kursieren. So hat der eher unbedeutende Politiker, Oleg Mitvol, dieser Tage für Aufsehen gesorgt, weil er behauptete, über die Liste zu verfügen, die 568 Personen enthalte, darunter Mitvol selbst. Die US-Botschaft in Moskau kommentierte das eher süffisant. Zuvor hatte schon die Zeitung Kommersant unter Verweis auf Quellen in Washington von einer Liste mit 50 Personen aus Putins engstem Kreis geschrieben. Und russische Oppositionelle sollen im Dezember eine Liste von 200 Personen als Empfehlung nach Washington geschickt haben, berichtete die Financial Times: Auf dieser Liste befinde sich unter anderem Sberbank-Chef Herman Gref (übrigens einer der größten Systemkritiker innerhalb des russischen Establishments) und Alexej Mordaschow (Chef des Stahlkonzerns Severstal und Großaktionär bei TUI).

Man solle all diesen Mutmaßungen nicht glauben, rief nun Putins Sprecher Dmitri Peskow auf.

Wer zum engsten Kreis Putins gehört, hat ohnehin keine Illusionen, dass er sich auf der Liste finden wird. Es sind dies Personen, die auch schon jetzt seitens der USA sanktioniert sind, weil sie als verlängerter Arm des Kremlchefs gelten bzw. – als Top-Politiker oder Chefs von Staatskonzernen – die geopolitische Linie Russlands mitverantworten und regimestützende Geschäfte tätigen.

Die Reichen im Dilemma

Unklarer ist die Situation bei den so genannten Oligarchen, die von Putin zwar schon vor über einem Jahrzehnt von den politischen Schaltstellen verdrängt wurden, die aber mit ihren Privatkonzernen wirtschaftlich wie eh und je im Spiel und vom Wohlwollen des Kremls abhängig sind.

Die Tycoons sind nervös wie seit Jahren nicht. Denn sie befinden sich im wahrsten Sinne des Wortes im Dilemma. Im Großen und Ganzen nämlich stehen sie vor der Frage, welcher Staatsmacht bzw. welchem System gegenüber sie Loyalität demonstrieren sollten. Fallen sie durch besondere Nähe zur Kremlführung auf, steigt die Wahrscheinlichkeit auf der Sanktionsliste zu landen und so zusätzliche Risiken für das eigene Auslandsgeschäft in der Zukunft einzugehen. Wollen sie die damit verbundenen Risiken vermeiden und Distanz zu Russlands politischen Machthabern signalisieren, droht ihnen im Inland, Ungemach.

Das bringt kuriose Situationen hervor. So hat ein Top-Manager der größten russischen Privatbank, Alfa-Bank, in einem Radiointerview erklärt, keine Bankleistungen für den sanktionierten Verteidigungssektor mehr bereitzustellen, um nicht auf die US-Sanktionsliste zu geraten. Die Bank habe ohnehin keine Genehmigung für diese Geschäfte gehabt, konterte Vizepremier Dmitri Rogozin. Im Übrigen wolle er Alphas Position nicht ethisch bewerten. Das taten ohnehin andere, die von einem Verrat sprachen. Gewiss, niemand weiß, ob es sich nicht um ein taktisches Spiel mit dem Segen des Kremls handelt, der durchaus daran Interesse haben könnte, dass manche Geldinstitute unsanktioniert bleiben.

Manche Tycoons haben zuletzt über Unterhändler in den USA herauszufinden versucht, ob sie gefährdet sind bzw. was sie tun könnten, um eine Aufnahme in den Kreml-Bericht zu verhindern.

Der mutmaßliche Keil

Im Kreml selbst hat man übrigens keine Illusion darüber, dass die USA einen Keil zwischen den Tycoons und den Kreml treiben wollen. Schon Ende November hatte Putin-Sprecher Peskow, auf eine Anfrage von Reuters hin die Mutmaßung bestätigt, dass die USA mit den Sanktionen gerade angesichts der russischen Präsidentenwahlen am 18. März dieses Ziel verfolgen. Von einer zunehmenden Abtrünnigkeit der Großunternehmer, wie sie Reuters behauptete, wollte Peskow allerdings nichts wissen.

Sich möglichst im Hintergrund zu halten und in keiner Weise aufzufallen, scheint die Devise der Tycoons geworden zu sein, um auf der jetzigen Gratwanderung nicht abzustürzen. Mit Putin nicht brechen und sich doch nicht zu oft mit ihm in der Öffentlichkeit zu zeigen. Aber das Versteckspiel wird am Ende wenig nützen. Die Nähe zu Putin nämlich wurde über viele Jahre erarbeitet und teilweise für einen hohen Preis erkauft. Sie kann binnen weniger Monate ganz einfach nicht wegsimuliert werden.